Rückführung aus Pflegefamilie

Antwort

von
Rechtsanwalt Stefan Steininger
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Guten Abend Karen,

vielen Dank für Ihre Anfrage, diese möchte ich an Hand Ihrer Angaben wie folgt beantworten:

Zunächst möchte ich Ihnen dringend raten, einen Kollegen vor Ort aufzusuchen. Bei dem von Ihnen geschilderten Problemkreis ist ein persönliches Gespräch und Abklärung weiterer Details mE zwingend erforderlich.

Vor einem wie von Ihnen geschilderten Alleingang kann ich Sie zunächst nur waren. Selbst wenn man davon ausgeht, dass Ihnen nach wie vor das Aufenthaltsbestimmungsrecht zusteht, riskieren Sie hier weitere Maßnahmen gegen sich. Insbesondere wird man Ihr Verhalten dann als für das Kind schädlich auslegen und evtl. einen entsprechenden Antrag beim Familiengericht stellen.

Grundsätzlich steht Ihnen in der geschilderten Situation als personensorgeberechtigt ein Herausgabeanspruch des Kindes gegen die Pflegeltern zu (§ 1632 I BGB).

Wenn Sie diesen geltend machen, wird wahrscheinlich versucht werden, eine Anordnung nach § 1632 IV BGB zu erhalten, die Bestimmung lautet:

Lebt das Kind seit längerer Zeit in Familienpflege und wollen die Eltern das Kind von der Pflegeperson wegnehmen, so kann das Familiengericht von Amts wegen oder auf Antrag der Pflegeperson anordnen, dass das Kind bei der Pflegeperson verbleibt, wenn und solange das Kindeswohl durch die Wegnahme gefährdet würde.

Hierbei wird es zunächst darauf ankommen, ob tatsächlich eine „längere Zeit“ vorliegt. Dies ist Tatfrage des Einzelfalls und kann auch nach mehreren Jahren verneint werden, wenn das Kind sich nicht eingelebt hat (OLG Frankfurt/Main, NJW-RR 1987, 258).

Weiterhin ist die Gefährdung des Kindwohls zu prüfen. Hierbei ist die Verhältnismäßigkeit zu prüfen (Siedhoff, NJW 1994, 619). Die Herausgabe darf nur dann versagt werden, wenn das körperliche, geistige oder seelische Wohl des Kindes gefährdet ist (BVerfG NJW 1985, 423).
Zu prüfen ist hierzu ua. die Dauer, die Entfremdung, de elterliche Situation.

Die Entscheidung wird erst nach einem aktuellen kinderpsychologischen Gutachten erfolgen können (OLG Frankfurt/Main, FamRZ 1983, 297).

Nachdem das Verfahren wie Sie sehen von vielen tatsächlichen Faktoren abhängt, kann eine abschließende Bewertung hier nicht erfolgen. Sie sollten zunächst noch einmal mit dem JA sprechen, diese soll nämlich laufend prüfen, ob die Maßnahme weiterhin geeignet und notwendig ist (§ 36 II S. 2 2.HS SGB VIII). Fruchtet dies nicht, sollten Sie unbedingt einen Kollegen vor Ort aufsuchen, das dies Onlineauskunft eine persönliche Beratung nicht ersetzen kann.

Ich hoffe, Ihre Frage umfassend und zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben. Für das entgegengebrachte Vertrauen bedanke ich mich recht herzlich. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen


Stefan Steininger
Rechtsanwalt