Rückforderung von Fortbildungskosten/Fortbildungsentgelt

Antwort

von
Rechtsanwalt Marcus Bade
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Sehr geehrte Ratsuchende,

Ihre Anfrage kann ich Ihnen anhand Ihrer Angaben und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes wie folgt beantworten:

Zunächst einmal weise darauf hin, dass die Beantwortung Ihrer Frage ausschließlich auf Grundlage Ihrer Schilderung erfolgt. Die Antwort dient lediglich einer ersten rechtlichen Einschätzung, die eine persönliche und ausführliche Beratung durch einen Rechtsanwalt in der Regel nicht ersetzen kann.
Das Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben kann möglicherweise eine andere rechtliche Beurteilung zur Folge haben. Eine endgültige Einschätzung der Rechtslage ist nur nach umfassender Sachverhaltsermittlung möglich.

1. trifft dies auch für die Reisekosten zu?

Ja. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kann eine Vereinbarung getroffen werden, nach der auch die zum Zwecke der Fortbildung entstandenen Reisekosten zurückgezahlt werden müssen. Sie würden also auch die Reise-und Unterbringungskosten zurückzahlen müssen.

2. trifft dies auch für das Fortbildungsentgelt bzw. ein Viertel davon zu

Ja. Auch hier ist die Rechtsprechung eindeutig. Eine Vereinbarung, dass die während einer Fortbildungsmaßnahme gezahlte Vergütung zurückzuzahlen ist, ist zulässig sofern also die Fortbildung mindestens 25 % Ihrer Arbeitszeit in Anspruch nimmt, kann Ihr Arbeitgeber auch diese 25 % zurückfordern.

3. Ist bei den Maßnahme- und Reisekosten der im Vertrag veranschlagte oder der tatsächlich entstandene Betrag zurückzuzahlen?

Maßgeblich ist nicht der ursprünglich veranschlagte Betrag sondern die tatsächlich entstandenen Kosten. Die Regelungen sollen den Arbeitgeber nur so stellen, wie er stünde, wenn die Fortbildung nicht stattgefunden hätte. Würde man in Ihrem Fall die ursprünglich veranschlagten Beträge ansetzen hätte dies eine unzulässige Benachteiligung Ihrerseits zur Folge, die nicht zulässig ist.

Sie müsste also lediglich die tatsächlich entstandenen Kosten erstatten.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Antwort einen Einblick in die Rechtslage verschaffen konnte und verbleibe