Renovierung bei Wohnungskündigung

Antwort

von
Rechtsanwalt Steffan Schwerin
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Sehr geehrte(r) Fragesteller(in)

die von Ihnen gestellten Fragen beantworte ich unter Berücksichtigung des geschilderten Sachverhaltes sowie Ihres Einsatzes wie folgt:

Grundsätzlich obliegt es dem Vermieter, für die Schönheitsreparaturen Sorge zu tragen, anders sieht es das BGB nicht vor.

Allerdings ist dem Vermieter die Möglichkeit gegeben, die Verpflichtung zur Übernahme der Schönheitsreparaturen auf den Mieter umzulegen.

Dazu kann der Vermieter eine Klausel – die im Ergebnis natürlich wirksam sein muss – in den Mietvertrag aufnehmen und damit dem Mieter die Schönheitsreparaturen zutragen, BGH vom 23.06.2004, VIII ZR 361/03; BGH vom 22.09.2004, VIII ZR 360/03; BGH vom 20.10.2004, VIII ZR 378/03.

Die von Ihnen erwähnte Klausel hat durch den Wortlaut „üblicherweise" in der Tat den Vorteil, dass sie zulässig ist. Damit hat der Vermieter die Schönheitsreparaturen wirksam auf den Mieter umgelegt.

Allerdings macht das Ganze ja nur Sinn, weil die Klausel eben keine starren Fristen enthält, sondern eine Renovierung bei Bedarf zulässt bzw. zulassen muss.

Ob Sie renovieren müssen, hängt also davon ab, wie der tatsächliche Zustand der Räume ist.

Der Vermieter kann jedenfalls nicht pauschal eine Renovierung verlangen, sondern nur dort, wo es auch tatsächlich erforderlich ist, weil die Wände entsprechende Abnutzungserscheinungen zeigen.

In der Küche kommt es eben darauf an, ob es schon erforderlich ist. Hat man z.B. viel gekocht in der Zeit, wäre eine Renovierung erforderlich. Ansonsten aber nicht.

Auch das zart gelb gestrichene Schlafzimmer muss nicht weiß gestrichen werden.