Rückgabe gekaufter Ware

Antwort

von
Rechtsanwalt Michael Böhler
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Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Schilderung summarisch gerne wie folgt beantworte:

Ein allgemeines Recht, von einem Kaufvertrag bei Nicht-Vorliegen eines Defekts zurückzutreten, gibt es nicht.

Nur bei einem Mangel im Sinne von § 434 BGB, der ggf. über einen Sachverständigen feststellbar wäre, können Gewährleistungsansprüche, zu denen auch der Rücktritt zählt, über § 437 BGB geltend gemacht werden.

Zu prüfen wäre, ob Sie angesichts der Tatsache, dass Sie die Kamera über das Internet gekauft haben, ordnungsgemäß über Ihr Widerrufsrecht (§ 312d Abs. 1 S. 1 BGB) belehrt worden sind. Denn die Frist hierfür beginnt erst mit einer korrekten Belehrung zu laufen. Nur wenn der Verkäufer in diesem Zusammenhang keine Fehler gemacht hat, kommt ein Widerruf wegen Fristablaufs nicht mehr infrage.

Sofern Ihr Rechtsschutzversicherer einen Rechtsstreit um die Rückgabe der Kamera finanziert, der angesichts der notwendigen Sachverständigeneinschaltung durch Gerichts- und Rechtsanwaltskosten wohl ein Vielfaches des Kaufpreises kosten würde, wird der Verkäufer die Kamera zurücknehmen müssen, wenn ein Mangel besteht. Ist dies nicht beweisbar, tragen Sie (bzw. der Rechtsschutzversicherer) die Kosten des Verfahrens. Ihre Selbstbeteiligung wäre dann „verloren". Anderenfalls müsste die Gegenseite die Kosten tragen und Sie würden den Kaufpreis bei Rückgabe der Kamera (u.U. müssen Sie sich Abzüge wegen etwaiger Gebrauchsvorteile gefallen lassen) zurückerhalten. Da die Erfolgaussichten der Klage von der Meinung des Sachverständigen abhängen, müssen Sie entscheiden, ob Sie den Prozess führen wollen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Böhler
Rechtsanwalt