401.044
Registrierte
Nutzer
Schon bei uns registriert?
Bitte melden Sie sich an.
Nutzername


Passwort
Einloggen Passwort vergessen?

Oder mit einem Ihrer Konten:
Login via Facebook

Prüfung der Winterdienst-Klausel im Mietvertrag auf ihre Wirksamkeit


| 12.06.2013 12:59 |
Preis: ***,00 € |

Mietrecht, Wohnungseigentum


Beantwortet von

Rechtsanwalt LL.M. Stephan Rübben


| in unter 2 Stunden

Bitte um Prüfung der Wirksamkeit und ggf. modifizierung auf Wirksamkeit folgender Klausel (Mietvertrag, 3-Fam-Haus, mittlere Whg vermiete, kleine DG-Whg z.Zt. frei, hier: EG-Whg, kein Gehweg vor dem Haus vorhanden, Klausel nicht individuell ausgehandelt sondern vom Vermieter gestellt):

§12 Räum- und Streupflicht (Winterdienst)

Der Mieter ist verpflichtet, sich an der Räum- und Streupflicht zu beteiligen. Der Vermieter kann einen für alle Bewohner verbindlichen Winterdienstplan aufstellen.

Die Räum- und Streupflicht bezieht sich auf den Weg zur Haustür einschließlich Treppe und Hauseingang. Er muss mindesten in einer Breite von einem halben Meter geräumt und mit Granulat, Asche oder Sand abgestreut werden.

An Werktagen beginnt die Räumpflicht morgens ab 7.00 Uhr, an Sonn- und Feiertagen ab 9.00 Uhr. Die Räumpflicht endet um 20.00 Uhr. Bei Dauerschneefall muss das Räumen im Laufe des Tages wiederholt werden.

Kann der Mieter seiner Verpflichtung zum Winterdienst selbst nicht nachkommen, muss er für Vertretung sorgen.

Das Streugut ist vom Mieter auf eigene Kosten zu beschaffen, Räumgeräte (Besen und Schneeschaufel) stellt der Vermieter zur Verfügung.
Trifft nicht Ihr Problem? Wir haben 1755 weitere Antworten zum Thema:
12.06.2013 | 13:44

Antwort

von

Rechtsanwalt LL.M. Stephan Rübben
83 Bewertungen
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich anhand des von Ihnen geschilderten Sachverhalts beantworten möchte:

Der von Ihnen entworfenen Klausel stehen m.E. keine Bedenken entgegen. Ich empfehle allerdings den Teil von "An Werktagen" bis "wiederholt werden" durch "Maßgeblich, insbesondere für Räumzeiten und Intervalle, ist die jeweils gültige Ortssatzung." zu ersetzen und diese ggfs. auszuhändigen.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass diese Plattform eine eingehende Rechtsberatung nicht ersetzen kann, sondern ausschließlich dazu dient, eine erste
Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
LL.M. Stephan Rübben, Rechtsanwalt


LL.M. Stephan Rübben, Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 2013-06-12 | 13:46


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Danke"
Mehr Bewertungen von Rechtsanwalt LL.M. Stephan Rübben »
BEWERTUNG VOM FRAGESTELLER 2013-06-12
5/5.0

Danke


ANTWORT VON
Rechtsanwalt LL.M. Stephan Rübben
Berlin

83 Bewertungen
RECHTSGEBIETE
Miet und Pachtrecht, Steuerrecht, Urheberrecht, Kaufrecht, Gesellschaftsrecht
Testsieger
einer unabhängigen Verbraucherstiftung
Im Test: 8 Anbieter von Online Rechtsberatung Ausgabe 02/2008
Zahlungsmöglichkeiten:
Testsieger
einer unabhängigen Verbraucherstiftung
Im Test: 8 Anbieter von Online Rechtsberatung Ausgabe 02/2008