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Produktname schützen


05.11.2014 09:07 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Zusammenfassung: Markenanmeldung Europa und Südamerika


Ich beabsichtige eine Prepaid Karte unter dem Namen "WorldCard" in Europa schützen zu lassen. ich möchte diese Prepaid Card unter dem gleichen Namen "WorldCard" auch in Brasilien bzw. Südamerika schützen lassen. Was muss ich tun? Ich habe meinen Wohnsitz in Deutschland und Salvador da Bahia, Brasilien.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage!


Ihre Frage möchte ich wie folgt beantworten:

1. Ein Schutz der Bezeichnung für Ihr Produkt (Prepaid Karte) käme über das Markenrecht in Betracht.

Für einen Schutz in den Ländern der EU wäre eine Anmeldung als Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt möglich.

Die Kosten für das Online-Anmeldeverfahren belaufen sich auf 900 € Amtsgebühren.
Im Rahmen des Eintragungsverfahrens würde das Amt prüfen, ob die Bezeichnung ausreichende Unterscheidungskraft aufweist.

Hinzuweisen ist jedoch darauf, dass hieran Zweifel bestehen, da der Begriff einen beschreibenden Anklang im Hinblick auf das angebotene Produkt hat. Der angesprochene Käufer wird gedanklich mit World Card u.U. bereits eine Telefonkarte o.ä. in Verbindung bringen. Dies kann der Eintragung entgegen stehen.

In dem Fall bestünde ein Ausweg darin, zusätzlich zu dem Begriff ein Logo hinzuzufügen, um Eintragungsfähigkeit zu erreichen.

2. Für einen Markenschutz in Südamerika scheidet eine internationale Registrierung nach dem sog. Madrider Abkommen aus, da die Länder Südamerikas diesem Abkommen nicht beigetreten sind.

Daher bleibt für diese Länder nur der Weg, dass jeweils einzeln eine Anmeldung bei zuständigen Markenbehörde eingereicht werden muss.

Ich hoffe, Ihnen eine rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!


Mit freundlichen Grüßen

Ingo Driftmeyer
Rechtsanwalt
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