ich vertreibe seit kurzem Parfum. Teilweise wird dieses aus den USA bezogen. Ich kenne auch das Problem des Parallelimports. Meine Frage ist, ob es, genauso wie in der Schweiz, erlaubt ist, dekodierte Ware aus anderen Ländern zu importieren und zu vertreiben?
Antwort geschrieben am 25.09.2011 14:44:05 
Frag-einen-Anwalt.de Antworten von diesem Anwalt als RSS-Feed abonnieren!
Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Golmsdorfer Str. 11, 07749 Jena, Tel: 036412692037, Fax: 036412671047
Arbeitsrecht, Zivilrecht, Miet und Pachtrecht, Familienrecht, Vertragsrecht, Internet und Computerrecht, Urheberrecht, Kaufrecht
Bewertungen: 524
Golmsdorfer Str. 11, 07749 Jena, Tel: 036412692037, Fax: 036412671047
Arbeitsrecht, Zivilrecht, Miet und Pachtrecht, Familienrecht, Vertragsrecht, Internet und Computerrecht, Urheberrecht, Kaufrecht
Bewertungen: 524
die von Ihnen gestellten Fragen beantworte ich unter Berücksichtigung des geschilderten Sachverhaltes sowie Ihres Einsatzes wie folgt:
Sofern die Ware aus den USA bezogen wird und Sie auch seitens der Hersteller zum Vertrieb in Deutschland legitimiert sind, ergeben sich keine Probleme.
Allerdings kann es Probleme geben bei den sogenannten Reimporten, wenn also importiert werden, die ursprünglich auch in Deutschland hergestellt und dann z.B. in die USA exportiert wurden.
Hier kann insbesondere ein Markenverstoß geltend gemacht werden.
In Ihrem Fall des Parallelimports liegt auch die Gefahr eines markenrechtlichen Verstoßes.
Entscheidend ist hier, dass Sie vom Hersteller legitimiert sind.
Anderenfalls greift § 14 Markengesetz und es drohen erheblich Konsequenzen durch Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen ersten Überblick verschaffen und meine Ausführungen helfen Ihnen weiter. Sie können sich gern im Rahmen der Nachfrageoption auf diesem Portal mit mir in Verbindung setzen.
Mit freundlichen Grüßen
Steffan Schwerin
Rechtsanwalt
Rechtsanwaltskanzlei Schwerin
Golmsdorfer Str. 11
07749 Jena
Tel.: 036412692037
Fax: 032121128582
Email: info@raschwerin.de
Skype: raschwerin
Internet: www.jena-rechtsberatung.de
Nachfrage vom Fragesteller geschrieben am 25.09.2011 18:50:19
Hallo,
vielen Dank für die rasche Antwort.
Ich weiß, dass ich diese Erlaubnis brauche. Daher ja meine Frage, ob eine Dekodierung erlaubt ist. Schließlich kann man dann der Hersteller nicht mehr festellen, für welchen Markt dieses Parfum eigentlich bestimmt war.
Wie gesagt, kenne diese Prozedur aus der Schweiz.
Vielen Dank vorab
Hallo,
vielen Dank für die rasche Antwort.
Ich weiß, dass ich diese Erlaubnis brauche. Daher ja meine Frage, ob eine Dekodierung erlaubt ist. Schließlich kann man dann der Hersteller nicht mehr festellen, für welchen Markt dieses Parfum eigentlich bestimmt war.
Wie gesagt, kenne diese Prozedur aus der Schweiz.
Vielen Dank vorab
Antwort auf Nachfrage vom Anwalt geschrieben am 25.09.2011 19:27:22
Sehr geehrter Fragesteller,
gern beantworte ich Ihre Nachfrage wie folgt:
Das kommt ganz darauf an, in welchem Rahmen die Dekodierung abläuft.
Wenn damit nur die Erlaubnispflichtigkeit umgangen wird, dann geht das so nicht und Sie würden sich genau rechtlichen Ansprüchen ausgesetzt sehen.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen und verbleibe mit freundlichen Grüßen
Steffan Schwerin
Rechtsanwalt
Sehr geehrter Fragesteller,
gern beantworte ich Ihre Nachfrage wie folgt:
Das kommt ganz darauf an, in welchem Rahmen die Dekodierung abläuft.
Wenn damit nur die Erlaubnispflichtigkeit umgangen wird, dann geht das so nicht und Sie würden sich genau rechtlichen Ansprüchen ausgesetzt sehen.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen und verbleibe mit freundlichen Grüßen
Steffan Schwerin
Rechtsanwalt
Als Leser können Sie
oder Rechtsanwalt Schwerin direkt
