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Onlinekauf mit Vetragsbindung ohne Produkte


18.12.2008 20:10 |
Preis: ***,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von



Hallo,

ich habe auf der Suchmaschine nach einen freien Virusschutz gesucht 07.12.2008 . Auf dieser Seite war es notwendig Daten anzugeben und die AGB zu bestätigen um an den kostenlosen Antivirus zu kommen. Ich bekam eine Bestätigungsmail und aktivierte diese in der Hoffnung das Produkt downloaden zu dürfen. Doch auf dem Link erschien nur ein Fehlercode. Den darauffolgenden Tag fand ich eine Rechnung in meinen Emailpostfach mit den Hinweis einen 12 monatsvertrag abgeschlossen zu haben und binnen weniger Zeit zu zahlen. Ich wendete mich sofort per Email an den Support und hatte auch ein Fax sowie Einschreiben an den Support gesendet 08.12.2008. Eine Anwtort erhielt ich erst am 17.12.2008 und eine Mahnung am 18.12.2008 mit Mahngebühren. Meine Frage bin ich verpflichtet diesen Betrag zu zahlen, da das Produkt nicht erhältlich ist ?
Ist es möglich einen solchen Vertrag wieder zu wiederrufen ?

Beispiel:
Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,

wir haben den Aktivierungslink und die Zugangsdaten an Ihre E-Mailadresse
geschickt. Diesen Aktivierungslink haben Sie bestätigt. Daher haben Sie
nachweislich den Zugang genutzt. Sie sind einen rechtsbindenden Vertrag
eingegangen.

Des Weiteren haben Sie die AGB, Datenschutzerklärung und den Verzicht auf das
Widerrufsrecht akzeptiert.
Durch den Verzicht auf das Widerrufsrecht haben Sie nicht mehr die Möglichkeit
Ihren Vertrag zu widerrufen, Rechtsgrundlage hierfür ist § 312d Abs.3 Nr.2
BGB. Die Dienstleistung beginnt sofort nach Anmeldung.

Bitte begleichen Sie daher die 96€ innerhalb der Frist. Sollten Sie der
Zahlung dennoch nicht nachkommen, müssen Sie mit einer Mahnung bzw. einem
Schreiben unseres Rechtsanwaltes rechnen, wodurch Ihnen weitere Kosten
entstehen.

Bitte geben Sie als Verwendungszweck auf jeden Fall Ihre Rechnungs- und
Kundennummer an, damit wir Ihre Zahlung korrekt zuordnen können.

Verwendungszweck: OD6448784 RE1208199347

http://www.opendownload.de/
http://download.avg.com/filedir/inst/avg_avwt_stf_g7_8_169a1359.exe


18.12.2008 | 21:47

Antwort

von


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10553 Berlin

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Sehr geehrte Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben und gemäß der Höhe Ihres Einsatzes wie folgt beantworten möchte:

Sie sind in eine Abzockfalle gelaufen. Diesen Vertrag sollten Sie wegen Irrtums und arglistiger Täuschung anfechten. Ein Widerruf erübrigt sich damit.

Die Anfechtung sollte am besten schriftlich per Einschreiben erfolgen.

Sie sollten auf KEINEN Fall bezahlen und auf KEINEN Fall eine Zahlungspflicht anerkennen!

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.


Nachfrage vom Fragesteller 19.12.2008 | 00:00

Sehr geehrter Herr Weber,

danke das Sie mir meinen Verdacht bestätigt haben. Wie kann ich den Vertrag anfechten ? Dieser Anbieter wird mir mit der Ausrede kommen eine Mitgliedschaft eingegangen zu sein und das ich andere Produkte aussuchen könnte. Die mich nicht interessieren. Auch wird mir mit einen Anwalt gedroht. Ist es zusätzlich hilfreich eine Anzeige zu starten ? Einschreiben mit Rückantwort sind zweimal bei den Anbieter eingegangen vor 10 Tagen und die Bestätigung ist noch nicht zurückgekommen.

Recht Vielen Dank
Sita

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 19.12.2008 | 00:09

Sehr geehrte Ratsuchende,

senden Sie einfach ein Schreiben an den Anbeter, in dem Sie schreiben, daß Sie den Vertrag wegen Irrtums und arglistiger Täuschung anfechten. Dieses Schreiben sollten Sie per Einwurfeinschreiben übersenden.

Wenn sich der Anwalt meldet, sollten Sie ihm das gleiche Schreiben übersenden.

Eine Anzeige dürfte nicht schaden, würde aber auch keinen konkreten Nutzen bringen.

Die Ausrede der Mitgliedschaft ist sinnlos, weil Sie streng genommen die Willenserklärung anfechten, auf der der Anbieter ja die Mitgliedschaft begründet.

Mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

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