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Muss eine Unterlassungserklärung verpflichtungen enthalten?


14.08.2004 14:27 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Klaus Wille



Hallo,

ich habe eine Abmahnung erhalten weil ich eine geschützte Marke für eine Suchmaschinenoptimierte Seite genutzt habe. Dies habe ich natürlich nicht absichtlich gemacht, es ist halt passiert.

Ich möchte nun eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben.

Muss ich mich in einer Unterlassungserklärung verpflichten Auskunft zu erteilen seit wann die Handlungen vorgenommen wurde?

Sehr geehrter Rechtssuchender,

Sie müssen dies nicht! Die typische Unterlassungserklärung enthält nur die Verpflichtung ein bestimmtes Verhalten für die Zukunft zu unterlassen.

Die Gegenseite will wahrscheinlich überlegen, ob Sie einen Schadensersatzanspruch gegen Sie geltend machen will. Dazu muß Sie den Schaden konkret bezeichnen. Dazu wird Sie aber auch den Zeitpunkt des Beginns Ihrer Verletzungshandlung kennen.
Den Schadensersatz kann Sie aber auch abstrakt bestimmen und eine fiktiven Betrag benennen.

Sie sollten daher die Unterlassungserklärung abgeben.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Wille
Rechtsanwalt
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Rechtsanwalt Klaus Wille
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