Muß ich Forumbeiträge und Nicknamen sowie Bilder trotz AGB-Hinweis löschen ?

Antwort

von
Rechtsanwalt Holger J. Haberbosch
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Sehr geehrte Fragestellerin,

Ihre Frage möchte ich anhand Ihrer Angaben und des von Ihnen ausgelobten Einsatzes wie folgt beantworten:

1.Ein Anspruch auf Löschung kann sich zum einen aus dem Urheberrechtsgesetz ergeben. Dies erfordert jedoch das Erreichen einer gewissen Schöpfungshöhe gem. § 2 UrhG. Dies wird regelmäßig bei Bildern oder Grafiken der Fall sein, sofern der jeweilige User Inhaber des Urheberrechtes ist.

Hinsichtlich gewöhnlicher Forenbeiträge als Nur-Text wird es regelmäßig an der geforderten Schöpfungshöhe fehlen, sofern es sich lediglich um Meinungen, Beschreibungen oder Erzählungen handelt, anders wenn es sich um selbst gefertigte Anleitungen, Gedichte usw handelt.

Für den Fall, dass die Schöpfungshöhe überschritten wird, steht dem User auch ein Löschungsanspruch zu. Dieser kann auch nicht durch AGB ausgeschlossen werden, da das Urheberrecht nicht übertragen werden kann, sondern lediglich Nutzungsrechte, auch zeitlich begrenzt eingeräumt werden können. So besteht auch ein Widerrufsrecht bezüglich der ursprünglich eingeräumten Nutzungsbefugnis.

2. Ein weiterer Löschungsanspruch kann aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht abgeleitet werden, sofern in dem einzelnen Beitrag persönliche Texte, Bilder o.ä. enthalten sind. Dies ist ebenfalls im Einzellfall zu prüfen.


Diese Rechte sind auch nicht durch AGB abdingbar. Möglich wäre aber gegebenenfalls eine vertragliche Einzelvereinbarung in welcher die zeitlich unbeschränkte Nutzung eingeräumt wird. Dies wird jedoch im Falle eines Forums in der Realität nicht durchführbar sein.

Leider kann ich Ihnen keine bessere Nachricht geben und hoffe dennoch Ihre Frage ausreichend beantwortet zu haben.