Merkwürdiges Verhalten bei SCHUFA-Eintrag

Antwort

von
Rechtsanwalt Dennis Meivogel
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Sehr geehrte Fragestellerin,

gerne beantworte ich Ihre Fragen wie folgt.

Die Datenübermittlung erfolgt auf Grundlage der zwischen Ihnen und Ihrem Kreditinstitut im Rahmen der Geschäftsverbindung vereinbarten Schufa-Klausel. Diese Klausel beinhaltet Ihr Einverständnis damit, dass das Kreditinstitut Daten über nicht vertragsgemäßes Verhalten an die Schufa meldet, soweit dies nach den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig ist. Die Rechtsprechung hat unter Berücksichtigung der maßgeblichen Vorschrift des § 28 BDSG Grundsätze für die Zulässigkeit der Meldung entwickelt. Daher muss eine Meldung zur Wahrung berechtigter Interessen des Vertragspartners oder der Allgemeinheit erforderlich sein und die schutzwürdigen Interessen des Kunden dürfen nicht verletzt werden.

Sobald die Daten der Schufa gemeldet sind laufen verschiedene Löschungsfristen. So löscht die Schufa Daten über eine Erledigung einer Forderung automatisch nach drei Jahren seit der Erledigungsmeldung. Daten über eidesstattliche Versicherungen und andere Daten des Schuldnerregisters beim Amtsgericht werden nach 3 Jahren gelöscht. Daten über die Rückzahlung eines Kredites werden nach 3 Jahren gelöscht.
Nach dieser Logik ist auch die Schufa in Ihrem Fall zu erklären. Die alten Daten wurden wegen des Zeitablaufes gelöscht. Die Daten zu dem Forderungsausgleich werden daher im Jahre 2013 gelöscht werden. Auf diese Löschungsregeln hat die Bank nach Meldung auch keinen Einfluss mehr. Sie könnte allenfalls geltend machen, dass sie irrtümlich Daten gemeldet hat. Dies müsste sie dann aber näher darlegen. Da in Ihrem Fall aber kein Irrtum besteht hat die Bank hier auch keinen Einfluss mehr.

Nach dem von Ihnen geschilderten Sachverhalt bestehen keine Erfolgsaussichten gegen den Eintrag vorzugehen. Man kann letztlich nur geltend machen, Daten hätten nicht gemeldet werden dürfen bzw. sind falsch.
Mit dem Einwand, die Daten hätten nicht an die Schufa gemeldet werden dürfen werden Sie nicht weiterkommen. Immerhin handelt es sich um eine titulierte Forderung, also eine nachgewiesene und festgeschriebene Schuld die Sie zurückgezahlt haben. Anhaltspunkte dafür, dass die Daten falsch sind, sind hier ebenfalls nicht gegeben. Damit ist die Rechtmäßigkeit der Meldung der Daten über die nicht vertragsgemäße Abwicklung und deren nachfolgende Stationen, wie Saldoerhöhung und Erledigung, zweifellos gegeben.

Es tut mir leid, Ihnen keine andere Auskunft geben zu können.

Sie können eine Bank aber darauf hinweisen, dass die Forderung erledigt ist und auch keine anderen Verpflichtungen in Ihrer Schufa stehen. Möglicherweise kann auf dieser Grundlage eine Einzelfallentscheidung getroffen werden und eine Finanzierung Ihrer Vorhaben erfolgen.