Markenrecht -Wortmarke

Antwort

von
Rechtsanwalt Mirko Ziegler
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Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Frage unter Berücksichtigung des geschilderten Sachverhaltes sowie des Einsatzes wie folgt:

Der Name Ihrer Firma könnte auch ohne Eintragung dem Markenschutz unterstehen, wenn dieser durch die Benutzung im geschäftlichen Verkehr als Marke Verkehrsgeltung erlangt hat, vgl. § 4 Nr. 2 MarkenG.

Insoweit geht es also um die Bekanntheit Ihrer Firma innerhalb der beteiligten Verkehrskreise.

Gem. §§ 9, 12 Markengesetz kann die Löschung der eingetragenen Marke verlangt werden, wenn Sie bereits vor der Eintragung der Wortmarke durch die andere Firma maßgebliche Rechte an der Marke gem. § 4 Nr. 2 MarkenG besaßen und diese Sie berechtigten, die Benutzung der Marke im gesamten Gebiet der Bundesrepublik Deutschland zu untersagen.

Es ist selbstverständlich nicht auszuschließen, dass Sie in einem Prozess um die Wortmarke unterliegen, jedenfalls kann ich im Rahmen dieser Erstberatung hierzu keine Prognose abgeben. In Anbetracht des Risikos rate ich zur Konsultation eines Rechtsanwalts.

Die Verwechselungsgefahr dürfte anhand Ihrer Schilderungen zu bejahen sein.
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