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Markenrecht? Verwechslungsgefahr? Schützen?


19.06.2017 22:21 |
Preis: 40,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Hallo,

ich möchte 2018 mit Experten zum Thema Engel online einen Kongress veranstalten.

Es gibt einen internationalen Engelkongress - dieser Name ist geschützt. Zuvor hieß der Kongress: Engelkongress - der Name wurde gelöscht. Meines Wissens gibt es keine weiteren Kongresse mit dem Namen.

Kann ich meinen online Kongress nun folgendermaßen nennen?
Online Engelkongress
Engel-Kongress-Online
Engelkongress-Online oder
Online Engel-Kongress

Wie schaut es mit der Verwechslungsgefahr aus. Ich möchte nochmal hervorheben, dass mein Kongress online stattfinden wird, während der internationale Engelkongress zum Beispiel in Hamburg oder Österreich stattfindet.

Würden Sie empfehlen den Namen zu schützen?

Vielen Dank für Ihre Antwort.



19.06.2017 | 23:00

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Sowohl "Internationaler" als auch "Online" haben als rein beschreibende Begriffe kaum Kennzeichnungskraft. Auch macht es in der Regel markenrechtlich keinen wesentlichen Unterschied, ob die Schreibweise mit oder ohne Bindestrich erfolgt. Im Ergebnis würde bei allen von Ihnen vorgeschlagenen Namen daher das Kunstwort Engelkongress mit der eingetragenen Marke kollidieren. Soweit die unter diesem Namen angebotene Dienstleistung sich auch auf den Bereich Unterhaltung und/oder Ausbildung bezieht, kann eine Verwechslungsgefahr daher bejaht werden. Ob das Ganze online oder vor Ort stattfindet, ist dabei kein entscheidendes Kriterium. Hinzu kommt, dass der Markeninhaber auch die Domain engelkongress.de zu betreiben scheint, also auch online präsent ist und hieraus Namensrechte ableiten kann.

Daher besteht durchaus das Risiko, dass Sie bei einer Nutzung der von Ihnen vorgeschlagenen Namen oder sogar einer eigenen Markenanmeldung wegen einer Kennzeichenrechtsverletzung erfolgreich in Anspruch genommen werden, weshalb ich ohne Einwilligung/Lizenz des Markeninhabers von einer Nutzung abraten muss.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Jan Wilking

Nachfrage vom Fragesteller 20.06.2017 | 14:43

Hallo Herr Wilking,

wie sieht es mit dem Begriff Konferenz, anstatt Kongress aus?

1. Online Engel-Konferenz ... in Liebe Leben

2. Engel Online Konferenz ... in Liebe Leben

3. Engel-Konferenz Online ... in Liebe Leben

Kann ich die drei oben genannten Formulierungen verwenden?
Würden Sie empfehlen den Begriff Engel-Konferenz zu schützen?

Vielen Dank für Ihre Antwort

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 20.06.2017 | 15:30

Vielen Dank für Ihre weitere Frage.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die kostenlose Nachfrageoption nur der Beseitigung von Unklarheiten dient. Sie stellen hier aber eine neue Frage, die zudem eine Markenrecherche erfordert und schon aufgrund des hohen Haftungsrisikos in Markenangelegenheiten zu Ihrem niedrigen Einsatz leider nicht beantwortet werden kann. Daher nur unverbindlich und aus Kulanz meine Meinung dazu: Kongress und Konferenz beschreiben inhaltlich das Gleiche, sind also Synonyme. Andererseits sind Aussprache und Schreibweise natürlich unterschiedlich. Deshalb besteht zwar eine geringere Verwechslungsgefahr, ganz verneinen möchte ich sie aber nicht - zumindest wenn die Dienstleistungen identisch sind. Ich sehe daher die Gefahr eines Widerspruchs, wenn Sie Engel-Konferenz als Marke schützen lassen. Ob diesem Widerspruch stattgegeben werden würde, ist schwer prognostizierbar und hängt im Endeffekt auch von der subjektiven Einschätzung des zuständigen Sachbearbeiters ab.

Mit freundlichen Grüßen

ANTWORT VON

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