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Markenrecht: Domain


16.12.2013 19:23 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von



Ich habe vor eine Marke für ein Internetradio schützen zu lassen. Dieses Internetradio hat vor einigen Jahren schon einmal existiert, wird aber schon ewig nicht mehr betrieben.

Die Marke ist nicht mehr beim DPMA eingetragen. Nur die Domain liegt noch im Besitz bei den alten Besitzern. Da ich den Namen und das Projekt gerne weiter professionell fortführen möchte, will ich die Marke auch wieder schützen lassen.

Habe ich bei erfolgreicher Eintragung der Marke einen Anspruch auf die Domain?
Unter der Domain ist momentan nur eine Server-Status-Seite der alten Besitzer eingeblendet.
16.12.2013 | 21:19

Antwort

von


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Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben und unter Beachtung Ihres Einsatzes wie folgt beantworten möchte:

Das Namensrecht könnte Ihnen in die Quere kommen. Wenn die Domain auf eine Gesellschaft eingetragen ist, deren Name identisch mit der Domain ist, haben Sie trotz Marke keinen Anspruch.

Ansonsten haben Sie jedoch bei erfolgreicher Markeneintragung Anspruch auf Herausgabe der Domain.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.


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