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Markeneintragung


| 27.11.2008 23:03 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Sehr geehrte Damen und Herren,
ich würde gerne in Deutschland eine Marke aus den USA schützen lassen. Die Marke ist international noch nicht geschützt, auch das logo nicht, in Deutschland ebenfalls nicht. Ziel soll sein, dass ich mir somit das alleinige Vertriebsrecht dieser Marke bzw. Produkte in Deutschland aneignen möchte. Kann ich das Logo, die Marke aus den Staaten so wie sie ist in Deutschland schützen lassen? Welche Punkte sprechen dagegen? Von der Firma werde ich das alleinige Vertriebsrecht für Deutschland nicht bekommen. D.h. ich habe nur eine Chance auf diesem Wege, sodass die Firma nicht an evtl. neu auftretende Händler z.B. nächsten Jahres querliefert. Vielen Dank.
MfG.

-- Einsatz geändert am 27.11.2008 23:25:02
27.11.2008 | 23:52

Antwort

von


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Sehr geehrte Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben und gemäß der Höhe Ihres Einsatzes wie folgt beantworten möchte:

Wenn die Marke und das Logo in Deutschland nicht als Wort- bzw. Bildmarke eingetragen sind, können Sie diese hier als Ihre eigenen Marken schützen lassen.
Sie müssen allerdings beachten, daß das Logo eventuell dem Urheberrecht unterfällt, d.h. wenn Sie es als Marke schützen lassen und verwenden, kann die Gegenseite eventuell urheberrechtliche Unterlassungsansprüche gegen Sie geltend machen. Eine urheberrechtliche Relevanz ist gegeben, wenn das Logo die sogenannte Schöpfungshöhe erreicht. Dies kann nur durch Ansehen des Logos beurteilt werden.

Durch die markenrechtliche Eintragen werden Sie allerdings kein Alleinvertriebsrecht in Deutschland erhalten. Sie haben dann jedoch die Möglichkeit, jeden Vertrieb in Deutschland zu blockieren, so daß Sie ein Verhandlungsargument in der Hand haben.
Bitte beachten Sie hierbei, daß Sie die Marke auch in der Praxis verwenden müssen, da sonst Löschungsansprüche der Gegenseite möglich werden könnten.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.


Nachfrage vom Fragesteller 27.11.2008 | 23:57

Hallo Herr Weber,
vielen Dank für die informative Antwort auch bei meinem kleinen Betrag den ich gesetzt habe.
Unterfällt nur das Logo oder kann auch der reine Markenname dem Urheberrecht unterfallen?
Vielen Dank nochmals.
MfG.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 28.11.2008 | 00:03

Sehr geehrter Ratsuchender,

rein theoretisch kann auch der Markenname dem Urheberrecht unterfallen, wenn er die Schöpfungshöhe erreicht. Dies ist jedoch eher selten der Fall.

Mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 28.11.2008 | 00:03


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BEWERTUNG VOM FRAGESTELLER 28.11.2008
5/5.0

Klasse Antwort :)
Vielen Dank.


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