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Markenähnlichkeit Frage


16.12.2016 15:54 |
Preis: 60,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von



Sehr geehrter Anwalt,

ich habe die Marke "XXXXX" genauer im Auge.

Wenn ich das Tool mit Polymark (Klasse 10,12,19,22,25,28 und in DE, EU, AU und WIPO) checke, dann sehe ich mit folgenden Marken potentiell Probleme:

- RAFFINERIE (Klasse 25 für Kleidung. Auf der Webseite der Raffinerie AG für Gestaltung sind allerdings nur Dienstleistungen etc. zu sehen. Von Sportprodukten sieht es weit entfernt aus.)

- RIVERDALE (Laut Anmeldung auch Kleidung und Sportartikel, auf Webseite allerdings nur Dekorationssachen.)

- EVANDALE

- RUFFIAN (Für Kleidung angemeldet, laut kurzer Recherche keine Waren zu finden.)

- RUFFIANS (Frisörkette, aber auch für Kleidung angemeldet).

Mit Bloomingdale, Farmingdale und Rosedale schätze ich das Risiko eher gering ein, da die prägende erste Silbe doch sehr unterschiedlich ist.

Wie wäre Ihre Einschätzung aber zu den genannten Markenzeichen? (Bitte so ausführlich wie möglich).

Gäbe es auch eine Möglichkeit, sich weiter abzugrenzen? Ich möchte ausschließlich Sportprodukte herstellen, keinerlei Kleidung oder Nahrungsergänzung. Somit hauptsächlich Klasse 28.

Würde die Umstellung auf "Raffindale" einige der Kollisionen beheben? Inwieweit?

Eine schnelle Antwort wäre sehr begrüßenswert.

Besten Dank.

Einsatz editiert am 17.12.2016 08:53:53
Eingrenzung vom Fragesteller
17.12.2016 | 04:31
17.12.2016 | 09:30

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Zwischen den Marken "xxxxx" und "Riverdale" besteht aus meiner Sicht nur eine geringe Ähnlichkeit. Der Wortanfang, dem regelmäßig ein besonderes Gewicht zukommt, ist sowohl in schriftblidlicher als auch in klanglicher Hinsicht erkennbar unterschiedlich. Zudem dürfte den angesprochenen Verkehrskreisen der Bedeutungsgehalt des Wortes "River" überwiegend bekannt sein, was ebenfalls zur Unterscheidbarkeit beider Marken beiträgt, weil das Wort "Ruffin" keine solche Bedeutung hat.

Zwischen den Marken "xxxxx" und "Ruffians" besteht eine durchschnittliche Ähnlichkeit. In schriftbildlicher Hinsicht stimmen die Marken in den ersten fünf Buchstaben überein. In klanglicher Hinsicht ist neben der Übereinstimmung im Wortanfang auch zu berücksichtigen, dass Silbenzahl und die Vokalfolge u-i-a gleich sind.

Zwischen den Marken "xxxxx" und "Rough Trade" besteht nach meiner Aufassung keine Ähnlichkeit. Zwar sind in klanglicher Hinsicht gewisse Parallelen festzustellen, ich halte diese jedoch im Hinblick auf die Unterschiede im Schriftbild und den klaren Bedeutungsgehalt von "Rough Trade" nicht für ausreichend.

Zwischen den Marken "xxxxx" und "ROUGHVILLE" bestehen ebenfalls keine ausreichenden Gemeinsamkeiten, um eine Ähnlichkeit anzunehmen. Allein die klangliche Übereinstimmung in der ersten Silbe genügt hierfür nicht.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Henning Twelmeier

Nachfrage vom Fragesteller 17.12.2016 | 10:28

Hallo,

vielen Dank für die Einschätzung.

Wie hoch schätzen Sie die Kollision mit der Marke "Ruffians" ein? Im Falle eines Gerichtsprozesses, wie schätzen Sie die Gewinnchancen ein?

Die Marke steht zwar in erster Linie für Frisörgeschäfte, doch für Kleidung ist sie eben auch angemeldet und ich möchte letztlich Sportartikel verkaufen.

Besten Dank.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 17.12.2016 | 10:38

Sehr geehrter Fragesteller,

zwischen Dienstleistungen eines Friseurs und Sportartikeln besteht keine Ähnlichkeit und folglich auch keine Verwechlungsgefahr.

Zwischen Bekleidung und Sportartikeln kann Ähnlichkeit bestehen, insbesondere dann, wenn es sich bei der Bekleidung um Sportbekleidung handelt. Bei durchschnittlicher Ähnlichkeit der Marken besteht folglich Verwechslungsgefahr.

Die Chancen in einem Gerichtsverfahren würden nach meiner Einschätzung etwa 50:50 stehen.

Mit freundlichen Grüßen

Henning Twelmeier

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