MPU- Keine Chance?

Antwort vom
12.12.2010 | 09:11 Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ich möchte diese anhand des geschilderten Sachverhaltes im Rahmen dieser Erstberatung wie folgt beantworten:

Ich gehe aufgrund Ihrer Schilderung zunächst davon aus, dass Ihrem Mann seinerzeit der Führerschein entzogen wurde. Da Sie allerdings nichts von einem Strafverfahren erwähnen, ist davon auszugehen, dass Ihrem Mann der Führerschein nicht wegen einer Straftat, sondern aufgrund vermuteter Nichteignung gemäß § 3 StVG in Verbindung mit der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) entzogen worden ist.

Auf dieser Grundlage bestand seinerzeit zunächst für die Fahrerlaubnisbehörde die Möglichkeit zur Entziehung des Führerscheins wegen Nichteignung entsprechend Ihrer Schilderung wohl aufgrund Verdachts von Alkoholmissbrauch oder –abhängigkeit. Zur Prüfung dieses Verdachts erfolgt dann regelmäßig wie von Ihnen aufgezeigt die Anordnung einer MPU zur Feststellung, ob eine Eignung des Fahrers besteht oder nicht. Ihre bisherigen MPUs ergaben insoweit scheinbar bislang nur die Nichteignung, wobei nicht ganz klar ist, aus welchen einzelnen Gründen – wohl psychologischer Natur – dies festgestellt wurde.

Jedenfalls ist nach den entsprechenden Begutachtungsleitlinien für die Durchführung von MPUs normalerweiose der Nachweis zu führen, dass eine Entwöhnungsbehandlung von über einem Jahr stattgefunden hat, nachgewiesen durch regelmäßige ärztliche Untersuchungen. Soweit dies noch nicht erfolgt ist, wäre in Ihrem Fall ein solches weiteres Vorgehen erst einmal angezeigt. Sofern die Abstinenz bereits ausreichend belegt werden kann und es sich tatsächlich um irgendwelche psychologischen Zusammenhänge handelt, wäre ferner ein Vorbereitungskurs auf die nächste MPU zu empfehlen. Gerade bezüglich der dort jeweils erfragten psychologischen Hintergründe – wobei dies in der Regel die Fähigkeit zur Trennung von Alkoholkonsum und Fahrverhalten betrifft – gibt es entsprechende Angebote von Schulungen, welche Sie bzw. Ihren Mann auch gerade auf den psychologischen Teil der MPU entsprechend vorbereiten können.

Diese entsprechenden Schritte sind notwendig, um einen Antrag auf Wiedererteilung der Fahrerlaubnis erfolgversprechend stellen zu können. Denn dafür muss Ihr Mann seine Fahreignung bzw. deren Wiedererlangeung entsprechend nachweisen. Ob dabei jedoch eine weitere MPU zwingend angeordnet werden muss, richtet sich nach dem früheren Grund bei der Entziehung der Fahrerlaubnis. Nur wenn dies seinerzeit wegen Alkoholabhängigkeit erfolgte, muss beim Antrag auf Neuerteilung des Führerscheins immer wieder eine weitere MPU gefordert werden. Anderenfalls kann die Wiederherstellung der Fahreignung durch einfache Vorlage einer Teilnahmebescheinigung an einem Rehabilitationskurs nachgewiesen werden, sofern die zuletzt erfolgte MPU eine solche Kursteilnahme ohne das Erfordernis einer weiteren Begutachtung festgelegt hat und die Zustimmung der Fahrerlaubnisbehörde hierfür vorliegt.

Um die genaue Vorgehensweise in Ihrem Fall entsprechend den voraufgezeigten Möglichkeiten festlegen zu können, sollte zunächst der genaue Grund für die damalige Entziehung geprüft werden. Hier können Sie natürlich einen Rechtsanwalt vor Ort zunächst eine Überprüfung durchführen lassen, danach könnten mit diesem die weiteren erforderlichen Schritte abgestimmt werden. Sofern es allerdings nicht mehr um den erforderlichen Abstinenznachweis, sondern nur noch um psychologische Gründe geht, weshalb die bisherigen MPUs negativ ausgefallen sind, wäre in jedem Fall ein entsprechender psychologischer Vorbereitungskurs zu empfehlen, bevor Ihr Mann an einer erneuten MPU zur Wiedererlangung der Fahrerlaubnis teilnimmt. Solche Vorbereitungskurse sind in der Regel sehr effizient und führen dann zumeist auch zu dem gewünschten Erfolg der Erlangung einer positiven MPU und damit einer zeitnahen Wiedererteilung des Führerscheins.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen ersten Überblick verschaffen und meine Ausführungen helfen Ihnen weiter. Ansonsten wünsche ich noch einen schönen Sonntag und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen


Thomas Joschko
Rechtsanwalt