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Löschung eines Artikels bei Ebay auf Intervention von Herstellerfirma


02.10.2004 13:36 |
Preis: ***,00 € |

Internetauktionen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Klaus Wille



In mehreren Ebay-Auktionen biete ich Parfüme an.Diese Düfte sind ähnlich denen bekannter Hersteller, weisen jedoch eigenes Design und eigene Produkt-Bezeichnung auf.Markennamen der "großen Dufthersteller" werden in keiner Weise genannt.Lediglich eingestellt wurde meine Artikel in die entsprechenden Ebay-Rubriken für deren Produkte, was jedoch den Ebay-Richtlinien nicht widerspricht.Als Beschreibung verwende ich folgenden Wortlaut.
"Die angebotenen Düfte stehen denen der bekannten Weltmarken in nichts nach.
Leider ist es uns nicht gestattet, Namen zu nennen oder Querverbindungen zwischen den einzelnen Duftrichtungen herzustellen.
Unser Angebot an Sie:
Teilen Sie uns per mail (Frage an den Verkäufer) mit, welchen Duft Sie persönlich bevorzugen und wir werden Sie nicht enttäuschen."
Auf Antrag eines Anwalts der Herstellerfirma wurden meine Auktionen von Ebay gelöscht.
Meine Frage: War die Löschung rechtens ?
Wenn ja, wo liegt mein Verstoß
Wäre evtl. auch noch eine Abmahnung juristisch durchsetzbar?






Die angebotenen Düfte stehen denen der bekannten Weltmarken in nichts nach.

Leider ist es uns nicht gestattet, Namen zu nennen oder Querverbindungen zwischen den einzelnen Duftrichtungen herzustellen.



Unser Angebot an Sie:

Teilen Sie uns per mail (Frage an den Verkäufer) mit, welchen Duft Sie persönlich bevorzugen und wir werden Sie nicht enttäuschen.

ut:

-- Einsatz geändert am 02.10.2004 15:34:11

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Sehr geehrter Fragender,

die von Ihnen angebotenen Düfte den der bekannten Hersteller sehr ähnlich sind. Sie schreiben, daß es Ihnen untersagt sein "Querverbindungen" herzustellen. Damit geben Sie m.E. aber zu, daß es Ählichkeiten mit den bekannten Herstellern gibt. Ob dies ausreicht, daß

Problematisch ist aber, daß Ebay auf Druck eines Unternehmens Ihre Auktionen einfach schließt. Denn eigentlich ist nicht Ebay der richtige Ansprechpartner, sondern Sie sind es. Andererseits hat Ebay bei begründeten Verdacht der Markenrechtsverletzungen die Pflicht zu handeln.

Die Frage ist gegen wen die Abmahnung gerichtet sein sollte? Ich gehe davon aus, daß Ihre Frage darauf abzielt, ob eine Abmahnung gegen Sie noch möglich ist. Dazu benötigen die Herstellerfirmen Ihre Anschrift. Da Sie gewerblich handeln haben Sie bestimmt Ihre Anschrift auf Ihren Angeboten angegeben. Andernfalls könnte Ihnen deswegen schon eine Abmahnung drohen.

Aber auch aufgrund Ihres Angebotes könnte eine Abmahnung möglich sein, da die Herstellerfirmen Markenrechtsverletzungen und Wettwerbsverletzungen befürchten müssen. Es besteht m.E. auch eine Wiederholungsgefahr.

Ich hoffe Ihnen damit einige Hinweise gegeben zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Wille
Rechtsanwalt
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Rechtsanwalt Klaus Wille
Breite Straße 147 - 151
50667 Köln
Telefon: 0221/ 272 4745
Telefax: 0221/ 272 4747
http://www.anwalt-wille.de
anwalt@anwalt-wille.de

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