wir haben 1995 unser Haus gebaut (Sachsen) und in diesem Zusammenhang die Erschließung über die benachbarten Grundstücke vorgenommen. Dies geschah im Einvernehmen aller Beteiligten, da am Ende Jeder von Jedem abhängig ist, da Jeder eine Art Hauptanschluß hat und den Anderem ein Medium abstellen könnte. Nun wollen wir unser Haus verkaufen und der Gutachter ist der Meinung, dass es aus vorgenanntem Grund als unerschlossen gilt und wir gemeinsam mit den anderen Besitzern eine noterielle Eintragung vornehmen lassen müssen.
Dies ist natürlich mit erheblichen Kosten verbunden und erfordert alle Beteiligten an einen Tisch zu bekommen.
Nun meine Frage:
Ist das wirklich nötig oder gibt es eine Art stillschweigende Vereinbarung oder Sonderregelung, wenn es so wie vorgenannt gelaufen ist ?
Mit freundlichen Grüßen
A.V.
Antwort geschrieben am 26.01.2012 11:07:02 
Frag-einen-Anwalt.de Antworten von diesem Anwalt als RSS-Feed abonnieren!
Rechtsanwalt Daniel Hesterberg
Lautenschlagerstr. 3, 70173 Stuttgart, Tel: 0711-7223-6737, Fax: 0711-7223-6738
Arbeitsrecht, Erbrecht, Miet und Pachtrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht, Baurecht, Verwaltungsrecht, Ausländerrecht
Bewertungen: 434
Lautenschlagerstr. 3, 70173 Stuttgart, Tel: 0711-7223-6737, Fax: 0711-7223-6738
Arbeitsrecht, Erbrecht, Miet und Pachtrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht, Baurecht, Verwaltungsrecht, Ausländerrecht
Bewertungen: 434
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne auf Basis Ihres Einsatzes und des von Ihnen mitgeteilten Sachverhalts wie folgt beantworte:
Unter Erschließung ist nach der gängigen Definition die Herstellung bzw. Unterhaltung von Anlagen zu verstehen, die für die bauliche Nutzung von Grundstücken erforderlich ist. Zur Erschließung gehören insbesondere der Anschluss an die Ver- und Entsorgungsnetze wie Elektrizität, Gas, öffentliche Wasserversorgung und Kanalisation (technische Erschließung).
Faktisch liegt daher meines Erachtens kein Grund vor, warum man nicht von einer Erschließung auszugehen hat.
Ich nehme eher an, dass der Gutachter folgendes meint - eine beschränkt persönliche bzw. Grunddienstbarkeit:
Dienstbarkeiten sind Belastungen eines Grundstückes, die einem anderen gewisse Benutzungsrechte einräumen oder den Eigentümer zur Unterlassung bestimmter Handlungen verpflichten; sie werden im Grundbuch eingetragen.
Das ist z. B. dann erforderlich, wenn die notwendigen Erschließungsleitungen (§ 4 Abs. über ein anderes Grundstück/andere Grundstücke führen.
Dieses kann auch von der Gemeinde, zumeist als Baulast, zur öffentlich-rechtlichen Sicherung der Erschließung verlangt werden, weshalb Sie sich dort erkundigen sollten.
Im Übrigen sollten Sie direkt den Notar ansprechen, der den Kaufvertrag fertigen soll, denn dieser muss Sie dazu beraten und dieses in die Wege leiten.
Denn der Käufer wird - und kann - dieses verlangen:
Ohne eine entsprechende Grunddienstbarkeit im Grundbuch für die benachbarten Grundstücke könnte nämlich jederzeit die Beseitigung der Erschließung verlangt werden.
Für eine volle Erschließung ist aber auch die rechtliche Erschließung notwendig.
Ich hoffe, Ihnen damit weitergeholfen zu haben und wünsche Ihnen noch einen schönen Tag.
Mit freundlichen Grüßen
Daniel Hesterberg
Rechtsanwalt
HSV Rechtsanwälte
Lautenschlagerstraße 3
70173 Stuttgart
Tel.: 07 11 - 72 23 67-37
Fax: 07 11 - 72 23 67-38
E-Mail: hesterberg@hsv-rechtsanwaelte.de
Internet: www.hsv-rechtsanwaelte.de
Als Leser können Sie
oder Rechtsanwalt Hesterberg direkt
Ähnliche Themen auf www.frag-einen-anwalt.de:
