Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
141.892 Fragen, 59.566 Anwaltsbewertungen
450.527
Registrierte
Nutzer
businessandmore.de Anwalt? Hier lang  | 14 Anwälte online

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Länge von Unterhaltszahlung


21.07.2004 09:20 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Mit einem Vergleich über 750,00 € Unterhalt an meine Frau bin ich 1995 geschieden worden .
Meine Einkünfte haben sich seitdem unwesentlich verändert.
Ab 2006 gibt es größere finanzielle Einbußen ,wo ich keinen Einfluß habe.Meine zu erwartende Rente ab 2011 betragt 900 €.
Kann aber für mein Alter nicht viel bisher ansparen ,da noch Schuldtilgungen aus der Ehe bestehen.
War 17 Jahre verheiratet und habe auch den Unterhalt für meine Tochter gezahlt.
Wie lange muß ich zahlen oder kann man Antrag auf Reduzierung stellen?
21.07.2004 | 10:44

Antwort

von


9 Bewertungen
Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie teilten mit, dass Sie im Rahmen der Scheidung einen Vergleich über den Unterhalt geschlossen haben. Ich gehe daher davon aus, dass es sich bei dem Vergleich um einen Prozessvergleich und nicht um einen reinen außergerichtlichen Vergleich handelt.

Ist dies der Fall, so kann mit einer sogenannten Abänderungsklage nach § 323 ZPO die Unterhaltsverpflichtung reduziert oder aufgehoben werden.

Da die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsleistenden (neben dem Bedarf/Bedürftigkeit des Empfängers) für den Unterhaltsanspruch entscheidend ist, führt eine erhebliche Einbuße beim Einkommen in der Regel zu einer Reduzierung oder auch zu einer Aufhebung der Unterhaltsverpflichtung.

Um genau zu bestimmen, ob und in welchem Umfang sich die Unterhaltsverpflichtungen ändern, sind genaue Informationen sowohl über Ihr Einkommen, wie auch über die Einkommensentwicklung Ihrer geschiedenen Ehefrau erforderlich, wobei ebenfalls zu berücksichtigen ist, ob neu hinzugekommene Einkünfte bei Ihrer Ehefrau oder Einkommensverringerungen auf Ihrer Seite sogenannte „prägende“ Einkünfte oder Einkommensverringerungen darstellen, d.h. ob die betreffende Veränderung in den Einkünften schon zu Ehezeiten angelegt bzw. absehbar war.

Folgende Minderungen der Einkünfte, die außerhalb des Einflussbereiches des Unterhaltspflichtigen liegen, sind zu berücksichtigen (dies ist für die von Ihnen angesprochene Einkommensverringerung in 2006 zu beachten):

- konjunkturelle Schwankungen
- Arbeitslosigkeit, sofern die Arbeit nicht leichtfertig aufgegeben wurde,
- Erkrankungen
- Erwerbsunfähigkeit
- höhere Steuerbelastung durch Wechsel der Steuerklasse von 3 nach 1.

Im Hinblick auf die Einkommenseinbuße durch den Eintritt in das Rentenalter ist festzustellen, dass diese der Normalentwicklung entspricht, d.h. diese Verringerung des Einkommens ist für eine Abänderung der Unterhaltsverpflichtung in jedem Fall beachtlich.

Sollte der von Ihnen angesprochene Vergleich ein rein außergerichtlicher Vergleich sein, ist eine Abänderungsklage nach § 323 ZPO nur möglich, wenn es sich dabei um einen für vollstreckbar erklärten Anwaltsvergleich handelt oder wenn Sie sich mit Ihrer geschiedenen Frau der Regelung des § 323 ZPO im Vergleich ausdrücklich unterworfen haben.

Ist dies wiederum nicht der Fall, so käme eine Anpassung nur durch eine Feststellungsklage unter dem Gesichtspunkt der Veränderung der Geschäftsgrundlage gemäß § 242 BGB (Treu und Glauben) in Betracht. In einem solchen Verfahren würden dann die gleiche Gesichtspunkte geprüft, wie oben zur Abänderungsklage erörtert.

Ich hoffe, Ihnen weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Falk Brorsen
Rechtsanwalt


ANTWORT VON

Braunschweig

9 Bewertungen
RECHTSGEBIETE
Erbrecht, Mietrecht, Strafrecht, Arbeitsrecht, Familienrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 53762 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Top Leistung und sehr zufrieden. Ausführliche Antwort und sehr gut auf die Situation mit Eventualitäten eingegangen. Schnelle Antwort auf auf meine Nachfrage. Uneingeschränkt ... ...
5,0/5,0
Alles wirklich super!!! Vielen Dank! ...
5,0/5,0
Alles top ...