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LED Schrift an Sonnenblende


08.08.2017 18:40 |
Preis: 50,00 € |

Verkehrsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Andreas Schwartmann



Hallo,

Als Mitglied einer Freiwilligen Feuerwehr würde ich für die Fahrt ins Gerätehaus gerne eine LED Schrift "Achtung Feuerwehr" an der Sonnenblende anbringen. Es handelt sich um einen rot blinkenden Schriftzug.

Gibt es einen Weg diese Leuchtschrift legal nutzen zu können?
Muss der TÜV dieses Teil abnehmen damit die ABE nicht erlischt?
Wenn Ja, was sind die Voraussetzungen dafür?

Für den Fall das es keinen legalen Weg gibt: Ausgehend davon das niemand zu Schaden gekommen ist und keine weiteren Rechtsverstöße vorliegen, mit welcher Strafe muss gerechnet werden wenn ein solches Schild trotzdem genutzt wird?

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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Die von Ihnen gewünschte LED-Leuchtschrift ist in Deutschland nicht zugelassen. Das ergibt sich aus § 52 StVZO:

https://www.gesetze-im-internet.de/stvzo_2012/__52.html

Der TÜV wird Ihnen die Beleuchtung also nicht abnehmen.

Bringen Sie die verbotene LED-Beleuchtung trotzdem an, haben Sie mit einem Bußgeld von 20 EUR zu rechnen.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
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