Kürzung von Unterhaltszahlung wegen Renteneinkünfte des EX.

Antwort

von
Rechtsanwalt Sascha Steidel
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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Frage darf ich anhand Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt beantworten:

Ich verstehe Sie so: Sie sind Ihrer geschiedenen Ehefrau zum Unterhalt verpflichtet. Dies wird wahrscheinlich in einem gerichtlichen Urteil, Vergleich, Scheidungsfolgenvereinbarung o.ä. geregelt sein.

Zwischenzeitliche beziehen sie beide Altersrente, wobei Ihre geschiedene Ehefrau im Wege des Versorgungsausgleichs von Ihrer Rente " etwas abbekommt", also sich Ihre Rente erhöht hat.

Nun haben sie den Unterhalt gekürzt.
Sollte ich hier etwas falsch verstanden haben, so können Sie eine kostenlose Nachfrage stellen und den Sachverhalt berichtigen.

Ihre Unterhaltspflicht ist zunächst einmal grundsätzlich unabhängig vom Versorgungsausgleich. Die Höhe Ihrer Unterhaltsverpflichtung hängt aber von Ihrer Leistungsfähigkeit und damit von Ihrem zur Verfügung stehenden Einkommen ab. Wenn sich Ihr Einkommen also wegen des (gekürzten ) Rentenbezugs vermindert hat, können Sie auch verlangen, dass der Unterhalt herabgesetzt wird. Dazu muessen Sie dann aber eine Abänderung des Unterhaltstitels ( Urteil o.ä. ) beantragen. Dann wird mit dem aktuellen Einkommen beider Ehegatten neu gerechnet.

Eine Unterhaltsberechung würde diesen Rahmen sprengen. Hierzu sollten Sie sich anwaltlicher Hilfe bedienen und die Einkommenunterlagen vorlegen.

Jedenfalls ist eine pauschale Kürzung wie von Ihnen vorgenommen so nicht zulässig.

Ich hoffe, Ihnen eine erste rechtliche Orientierung gegeben zu haben.