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Künstlersozialkasse, arbeitnehmerähnlicher Selbstständiger


10.12.2012 22:27 |
Preis: ***,00 € |

Sozialversicherungsrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Guten Abend,

ich bin freiberuflich seit etwa drei Jahren als Lektorin und Texterin tätig und war als Existenzgründerin drei Jahre von der Rentenversicherungspflicht befreit. Im vergangenen Monat bekam ich den Bescheid der RV und stellte einen Antrag bei der KSK. Diese lehnte mich mit der Begründung ab, ich sei nur als Korrektorin tätig.

Nach anfänglichem völligen Unverständnis meinerseits - denn ich hatte unter anderem Belege fuer lektorierte und veroeffentlichte Buecher und etliche getextete und optimierte Homepages eingereicht - und dem Ansinnen Widerspruch einzulegen, denke ich nun darüber nach, ob dies nicht eine Chance ist aus der gesetzlichen Rentenversicherung herauszukommen. Denn, wenn ich nicht unter den gesetzlichen Katalog der Pflichtversicherten falle, koennte mir ja nur noch evtl. ein arbeitnehmeraehnlicher Selbstständigenstatus "gefaehrlich" werden.

Ich habe keinen Angestellten. ich bin auf Dauer fuer einen Auftraggeber taetig. ABER: ich bin fuer diesen Auftraggeber nicht im Wesentlichen taetig, heisst, ich reisse die 5/6 Huerde nicht oder ueberspringe sie, je nachdem wie Sie wollen ;-)

Konkret: ich habe dem Rechnungsvolumen nach ueber 1/6 andere Auftraggeber.

Ich gehe davon aus, dass alle drei Voraussetzungen kummulativ vorliegen muessen, wenn also eins nicht zutrifft, ich als selbststaendig angesehen werde. Richtig?

Zusammenfassend:

1. ist meine Mutmaßung korrekt, dass die Rentenersicherungsanstalt nun keine Rechtsgrundlage mehr hat, aufgrund derer sie mich pflichtversichert? Oder prueft sie ihrerseits selber nochmal, ob ich unter den Publizistenbegriff falle? Hieße aber dann ja, dass mich die KSK doch nehmen müsste?

2. Muss ich die RVA um eine Statuspruefung ersuchen? oder leiten die dies automatisch ein, wenn ich keine Beitraege mehr zahle? Letzteres steht nicht in meinem Sinn... Ich moechte Rechtssicherheit... aber bevor ich dort direkt anrufe, hier erst einmal nachhoeren, ob ich mich in meinen Gedankengaengen vl irgendwo vergallopiert habe.

3. Es ist ein Monat nach Eingang des Bescheides der RVA vergangen, aber, spielt die Widerspruchsfrist eine Rolle, wenn gar kein Rechtsgrund dafuer besteht? Ich koennte ja auch morgen einem voellig anderen Gewerbe nachgehen, und dann muesste man erneut pruefen...

Danke im Voraus.

P.S. Ich weiß um die Vorteile der KSK und die Kriterien einer Scheinselbststaendigkeit und bitte darauf nicht weiter einzugehen.
10.12.2012 | 23:25

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:


1. Da Sie Ihren Angaben zufolge keine arbeitnehmerähnliche Selbständige sind, sind Sie tatsächlich nicht in der Deutschen Rentenversicherung (DRV) pflichtversichert. Die Feststellung, daß Sie in der Künstlersozialkasse (KSK) nicht pflichtversichert sind, ist bereits abschließend von der KSK getroffen worden, die DRV prüft dies nicht noch einmal.
2. Sie können Ihren sozialrechtlichen Status (selbständig, arbeitnehmerähnlich) bei der DRV im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens prüfen lassen. Antragsformulare und Erläuterungen finden Sie hier: http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Inhalt/5_Services/04_formulare_und_antraege/01_versicherte/01_vor_der_rente/_DRV_Paket_Versicherung_Statusfeststellung.html.
3. Wenn das Statusfeststellungsverfahren ergeben hat, daß Sie keine arbeitnehmerähnliche Selbständige sind, muß der Beitragsbescheid gem. § 44 SGB X von der DRV zurückgenommen werden.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Vasel, Rechtsanwalt


Nachfrage vom Fragesteller 11.12.2012 | 12:29

Kann das Leben wirklich so einfach sein? ;-)

Der link funktioniert nicht. Ich habe bislang nur den Bogen V027 gefunden und der passt ja nicht, weil es dabei um die Scheinselbstständigket geht. Insofern wüsste ich gerne , wie der Fragenkatalog für meinen Fall aussähe.

Und wenn ich noch nachfragen dürfte:

- auch wenn ich die Scheinselbstständigkeit für mich definitv ausschließe, da ich in keiner Weise weisungsgebunden bin (u.s.w) und eine diesbzgl. optionale Prüfung nicht fürchte:

Wäre mit einer Negierung der arbeitnehmerähnlichen Stellung durch die RVA auch diese Frage für meinen Auftraggeber vom Tisch?

Lieben Dank für die Hilfe!

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 11.12.2012 | 16:37

Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

also bei mir funktioniert der Link :) Auch für Sie ist das Formular V027 maßgeblich, die Frage der arbeitnehmerähnlichen Selbständigkeit wird in dem Statusfeststellungsverfahren mitgeprüft. Erläuterungen zu dem Formular V027 finden Sie in der Publikation V028 (http://www.deutsche-rentenversicherung.de/cae/servlet/contentblob/217146/publicationFile/45948/V0028.pdf). Außerdem ist noch eine Anlage auszufüllen (http://www.deutsche-rentenversicherung.de/cae/servlet/contentblob/224404/publicationFile/45612/C0031.pdf).

Mit freundlichen Grüßen

Vasel
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