Kündigungsfristen im Arbeitsvertrag.

Antwort

von
Rechtsanwalt LL.M. (UOW, Australien) Kevin Winkler
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Sehr geehrte Fragestellerin,

Ihre Frage möchte ich gemäß Ihrer Sachverhaltsschilderung gerne wie folgt beantworten:

Grundsätzlich gilt für eine Arbeitnehmerkündigung die 4 wöchige Kündigungsfrist gem. § 622 Abs. 1 BGB. Jedoch ist es grundsätzlich auch zulässig, im Arbeitsvertrag abweichende Kündigungsfristen zu vereinbaren. Dabei ist es vertraglich möglich, für die Arbeitnehmerkündigung auch eine längere Kündigungsfrist als die in § 622 Abs. 1 BGB vorgesehene Kündigungsfrist zu vereinbaren. Längere Kündigungsfristen können gemäß § 622 Abs. 5 Satz 3 BGB wirksam vereinbart werden. Für die Kündigung durch den Arbeitnehmer muss aber beachtet werden, dass für diesen keine längeren Kündigungsfristen vereinbart werden als für eine Kündigung durch den Arbeitgeber, wohin gegen der umgekehrte Fall zugunsten des Arbeitnehmers zulässig wäre. Hier ist nicht ersichtlich, dass die Kündigungsfristen für Sie nachteilig gegenüber den Kündigungsfristen des Arbeitgebers geregelt wurden. Vielmehr sollen für beide Seite die gleichen Kündigungsfristen gelten. Damit dürfte Ihre anzuwendende und vertraglich vereinbarte Kündigungsfrist bei 6 Wochen liegen ( und nicht bei den gesetzlichen 4 Wochen), sofern das Arbeitsverhältnis nicht bereits 2 Jahre oder länger besteht. Dann könnte die jeweils nach der arbeitsvertraglichen Maßgabe längere Kündigungsfrist nach § 622 Abs. 2 BGB für Ihre Kündigung sogar maßgebend sein.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Ausführungen eine erste Orientierung verschaffen. Hinweisen möchte ich noch darauf, dass diese Plattform lediglich eine erste rechtlich Einschätzung des von Ihnen geschilderten Sachverhalts leisten kann. Eine umfassende Rechtsberatung, insbesondere eine umfassende arbeitsvertragliche Prüfung, kann und soll hier nicht ersetzt werden.

Mit freundlichen Grüßen,