Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
472.814
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Kündigung durch Pflegedienst


19.12.2016 17:43 |
Preis: 25,00 € |

Sozialversicherungsrecht


Beantwortet von



Hallo,

meine Mutter hat Pflegestufe II und wird von einem ambulanten Pflegedienst dreimal täglich (Grundpflege, Ausscheidungen, kleine Pflege, Lagern und Betten versorgt. Entsprechende Hilfsmittel wie Pflegebett und Lifter sind vorhanden. Weitere Leistungen, wie Nahrungsversorgung, werden nicht erbracht, das kann die Pflegebedürftige selbst übernehmen.

Einzelne Pflegerinnen baten darum, dass der Lifter nicht aus dem Flur geholt werden soll, sondern im Schlafzimmer stehen sollte, da dies die Arbeit vereinfach (er muss nun vier Meter durch eine Tür geschoben werden, was innerhalb weniger Sekunden realisiert werden kann).

Nun hat der Pflegedienst einseitig den Vertrag gekündigt, da eine Versorgung nicht sichergestellt werden kann - nach 2 Jahren ohne eine Änderung der Situation. Der Brief ging vor wenigen Tagen ein, Kündigung erfolgte zum 31.12.
Wir befürchten aufgrund der Weihnachtstage keinen adäquaten Ersatz zu finden. Ist die so kurzfristige Kündigung - auch vor dem Hintergrund etwaiger Rechtssprechung durch den BGH rechtens?

Herzlichen Dank
Alexander
19.12.2016 | 21:03

Antwort

von


283 Bewertungen
Reinhäuser Landstraße 80
37083 Göttingen
Tel: 0551/43600
Tel: 0170/4669331
Web: www.ra-vasel.de
E-Mail:
Diesen Anwalt zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen
Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

es kommt darauf an, welche Kündigungsfrist im Pflegevertrag vereinbart worden ist. Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 9. Juni 2011 – III ZR 203/10 – allerdings auch darauf hingewiesen, daß die Kündigung durch den Pflegedienst nicht „zur Unzeit" erfolgen darf, dem Pflegebedürftigen also die Möglichkeit bleiben muß, sich die Dienste anderweitig zu beschaffen.

Grundsätzlich sollten Sie überdenken, ob Sie dem Pflegedienst nicht bezüglich des Standortes des Lifters entgegenkommen wollen. Es ist nicht auszuschließen, daß sich auch mit einem neuen Pflegedienst dasselbe Problem ergibt.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Auskünften gedient zu haben und weise darauf hin, daß diese auf Ihren Angaben beruhen. Bereits geringfügige Abweichungen des Sachverhalts können zu einer anderen rechtlichen Bewertung führen.

Nutzen Sie im Zweifelsfall gern die kostenlose Nachfragefunktion!

Mit freundlichen Grüßen

Vasel
Rechtsanwalt


ANTWORT VON

283 Bewertungen

Reinhäuser Landstraße 80
37083 Göttingen
Tel: 0551/43600
Tel: 0170/4669331
Web: www.ra-vasel.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Vertragsrecht, Baurecht, priv., Mietrecht, Sozialrecht, Familienrecht, Inkasso, Kaufrecht, Erbrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 58398 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Trotz für mich ungünstiger Prognose war die Antwort sehr hilfreich und verständlich. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Einfach Spitze! Sehr kompetent... Immer wieder...! ...
FRAGESTELLER
4,2/5,0
Vielen Dank für Ihre Einschätzung meiner Situation. Ihre Beurteilung hat mir sehr geholfen. Der Vermieter (Wohngenossenschaft) ist stark zurück gerudert. Wir entfernen nur noch Tapteten in einem Raum anstatt in 3 Räumen :-) ...
FRAGESTELLER