Kündigung Fitnessvertrag

Antwort

von
Rechtsanwalt Diplom - Jurist (Universität Augsburg) Michael Kohberger
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Sehr geehrte(r) Fragesteller( in ),

Ihre Onlineanfrage darf ich wie folgt beantworten:

( 1 ) zum Verfahren:

Sie sprechen an, dass das Amtsgericht das sogenannte vereinfachte Verfahren angeordnet hat. Dies ist gemäß § 495 a Satz 1 ZPO möglich, wenn der Streitwert 600,00 €uro nicht übersteigt. Sie können gemäß § 495 a Satz 2 ZPO beantragen, dass mündlich verhandelt wird.

( 2 ) zur Kündigung des Vertrages

a.) Fraglich ist, ob für die Kündigung des Vertrages bestimmte Formvorschriften seitens des Fitnessstudios vorgegeben waren. Sie müssen für den Fall, dass in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Fitnessstudios Schriftform vorgegeben ist, den Einwand befürchten, dass die E - mail Kündigung nicht wirksam war. Ich möchte Sie bitten, den Vertrag diesbezüglich nochmals durchzusehen und mir ggf. im Rahmen der kostenfreien Nachfragefunktion Ihren diesbezüglichen Erkenntnisstand zu übermitteln.

b.) zum Kündigungsgrund

Sie geben an, dass Sie den Fitnessvertrag aus wichtigem Grund fristlos gekündigt haben, weil Sie eine schwere Operation an der Bauchaorta hinter sich hatten. Als Beweismittel haben Sie ein ärztliches Attest. Diesbezüglich können Sie auch den behandelnden Arzt als sogenannten sachverständigen Zeugen gegenüber dem Gericht benennen.

Ob die Krankheit einen zur außerordentlichen Kündigung berechtigenden Kündigungsgrund darstellt und ggf. von dem Studio durch Allgemeine Geschäftsbedingungen ein dahingehender Kündigungsgrund ausgeschlossen werden konnte, könnte während des Prozesses streitentscheidend sein.

Zur Wirksamkeit eines solchen Kündigungsausschlusses hat der Bundesgerichtshof bereits entschieden. Demnach sind Verpflichtungen zur Weiterentrichtung des Entgeldes, obwohl der Kunde die Fitnesseinrichtung nicht nutzen kann, unwirksam ( Entscheidung des BGH - veröffentlicht in NJW 97, Seite 193 ff. ).

Die Möglichkeit zur außerordentlichen Kündigung ist im Übrigen in § 313 Abs. 3 BGB geregelt:

Wortlaut der Norm: Ist eine Anpassung des Vertrages nicht möglich oder einem Teil nicht zumutbar, so kann der benachteiligte Teil vom Vertrag zurücktreten. An die Stelle des Rücktrittsrechts tritt für Dauerschuldverhältnisse das Recht zur Kündigung.

( 3 ) weiteres Vorgehen in der Sache:

Sie können nach § 495 a ZPO die Durchführung einer mündlichen Verhandlung beantragen und sollten die Abweisung der Klage schriftlich und unter Beachtung der vom Gericht gesetzten Fristen beantragen. Ich rate Ihnen beim weiteren Vorgehen zur Beauftragung eines Rechtsanwaltes, da dieser Ihre Interessen durchsetzen wird und bei der zu erwartenden Klageabweisung die Kosten des Rechtsanwaltes gemäß § 91 ZPO vom unterliegenden Gegner, also dem Fitnessstudio oder dem Inkassounternehmen zu tragen sind.

Beim weiteren Vorgehen in der Sache wünsche ich Ihnen viel Erfolg und hoffe dass ich Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht habe.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Kohberger
Rechtsanwalt