Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
476.421
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Klausel im Arbeitsvertrag wirksam?


| 05.08.2017 09:24 |
Preis: 51,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jan Wilking



Aufgrund eines Arbeitsunfalles kann ich meine bisherige Tätigkeit nicht mehr ausüben.
Mein Arbeitgeber (Öffentlicher Dienst) bietet mir eine andere Stelle an.
Dazu muss ich einen neuen Arbeitsvertrag unterschreiben.
Dieser enthält folgende Klausel:

4.
Der Arbeitnehmer erklärt sich bereit, zum frühestmöglichen Zeitpunkt Rente (ggf. auch mit Abschlägen) in Anspruch zu nehmen und das Arbeitsverhältnis zu beenden. Sofern es noch die Möglichkeit gibt, Altersteilzeit zu vereinbaren, wird mit dem Arbeitnehmer ab dem 60. Lebensjahr bis zum frühestmöglichen Renteneintritt Altersteilzeit vereinbart, sofern nicht vorab schon Anspruch auf Rente besteht.

Meine Frage ist: Was passiert wenn ich den Vertrag unterschreibe und ich später merke das ich mir die Altersteilzeit nicht leisten kann? ist diese Klausel verbindlich oder kann ich auf eine Änderung bzw. Löschung bestehen?

Im voraus vielen Dank für Ihre Antwort.

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Insbesondere aus dem von Ihnen genannten Grund halte ich eine solche vom Arbeitgeber vorformulierte Klausel für eine unangemessene Benachteiligung und deshalb für unwirksam (vgl. auch BAG, 08.08.2007 - 7 AZR 605/06). Dies gilt vor allem dann, wenn bis zur dort genannten Verpflichtung zur Altersteilzeit bzw. Rentenbeanspruchung noch einige Jahre Abstand sind und daher die finanziellen Auswirkungen zum jetzigen Zeitpunkt kaum realistisch vorhersehbar sind.

Allerdings sollten Sie nicht darauf vertrauen, dass ein Gericht dies im Streitfalle, der ja einige Jahre in der Zukunft liegen kann, auch so einschätzt. Ich rate daher an, diese Klausel vor Unterschrift nachzuverhandeln und hierfür ggf. auch einen auf Arbeitsrecht spezialisierten Anwalt vor Ort hinzuzuziehen.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Bewertung des Fragestellers 07.08.2017 | 14:19


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Schnell und verständlich erklärt. Vielen Dank."
FRAGESTELLER 07.08.2017 5/5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 59201 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Meine Frage wurde in kürzester Zeit zufriedenstellend beantwortet. Eine Nachfrage meinerseits wurde ebenfalls schnell und in mir verständlicher Sprache ausschöpfend beantwortet. Ich habe als Nichtjurist den Eindruck dass man ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Danke für die klare, schnelle Antwort. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Kurz pregnant auf den Punkt. So soll es sein. ...
FRAGESTELLER