Kinderpornografie / Bedrohung

Antwort

von
Rechtsanwältin Kristin Pietrzyk
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Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

unter Zugrundelegung des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes und in Ansehung Ihres Einsatzes beantworte ich Ihre Frage zusammenfassend wie folgt:

1.) Sofern die Ermittlungen gegen Ihren Freund zu dem Ergebnis kommen, dass genügend Anhaltspunkte gegeben sind, die eine Verurteilung wegen der in Betracht kommenden Tatbestände als wahrscheinlich erscheint, wird die Staatsanwaltschaft Anklage erheben.

Andernfalls stellt die Staatsanwaltschaft das Verfahren ein.

2.) Der Tatbestand der Bedrohung setzt voraus, dass Ihr Freund einen Menschen mit der Begehung eines gegen ihn oder eine ihm nahestehende Person gerichteten Verbrechens bedroht hat oder wider besseres Wissen einem Menschen vorgetäuscht hat, daß die Verwirklichung eines gegen ihn oder eine ihm nahestehende Person gerichteten Verbrechens bevorstehe.

Die von Ihnen geschilderten Handlungen könnten den Tatbestand durchaus erfüllen. Sofern Ermittlungen der Staatsanwaltschaft eingeleitet werden und diese zu dem Ergebnis kommen, dass der Tatbestand verwirklicht wurde und eine Verurteilung wahrscheinlich erscheint, könnte eine Anklageerhebung erfolgen. Der zugehörige Strafrahmen besteht aus Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe.

3.) Der Tatbestand des Stalking ist erfüllt, wenn Ihr Freund seiner Ex-Freundin unbefugt nachgestellt hat, indem er beharrlich Ihre räumliche Nähe aufgesucht hat, unter Verwendung von Telekommunikationsmitteln oder sonstigen Mitteln der Kommunikation oder über Dritte Kontakt zu ihr herzustellen versucht hat, unter missbräuchlicher Verwendung ihrer personenbezogenen Daten Bestellungen von Waren oder Dienstleistungen für sie aufgegeben oder Dritte veranlasst hat, mit ihr Kontakt aufzunehmen, ihr mit der Verletzung von Leben, körperlicher Unversehrtheit, Gesundheit oder Freiheit ihrer selbst oder einer ihr nahe stehenden Person bedroht oder eine andere vergleichbare Handlung vorgenommen und dadurch ihre Lebensgestaltung schwerwiegend beeinträchtigt hat. Die von Ihnen beschriebenen Handlungen dürfte diesen Tatbestand jedoch nicht erfüllen, zumal ein Vorsatz nicht erkennbar ist. Der Strafrahmen beträgt Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe.

4.) Untersuchungshaft kann nur angeordnet werden, wenn der Beschuldigte der Tat dringend verdächtig ist und ein Haftgrund besteht. Ein solcher besteht jedoch nur, wenn auf Grund bestimmter Tatsachen festgestellt wird, daß der Beschuldigte flüchtig ist oder sich verborgen hält, bei Fluchtgefahr, oder das Verhalten des Beschuldigten den dringenden Verdacht begründet, er werde Beweismittel vernichten, verändern, beiseite schaffen, unterdrücken oder fälschen oder auf Mitbeschuldigte, Zeugen oder Sachverständige in unlauterer Weise einwirken oder andere zu solchem Verhalten veranlassen und bei Verdunkelungsgefahr.

Sofern diese Voraussetzungen nicht erfüllt sind, ist von der Anordnung von U-Haft nicht auszugehen. Ebenso erscheint die Anordnung von Untersuchungshaft bei den im Raum stehenden Delikten als unverhältnismäßig.

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Abschließend erlaube ich mir, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Bei der vorliegenden Antwort, welche ausschließlich auf Ihren Angaben basiert, handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes. Diese kann eine umfassende Begutachtung nicht ersetzen. Durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung völlig anders ausfallen.

Ich hoffe Ihnen einen ersten Überblick gegeben zu haben und stehe Ihnen gerne weiterführend, insbesondere im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion, zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen

Kristin Pietrzyk
Rechtsanwältin