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Kamagra in UK bestellt


| 11.09.2011 19:40 |
Preis: ***,00 € |

Medizinrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Guido C. Bischof


| in unter 2 Stunden

Sehr geehrter Rechtsanwalt,
Person X hat über das Internet in einem onlineshop (Sitz in Groß Britannien) 100 Tabletten Kamagra (Generikum von Viagra aus Indien) pr Post bestellt. Es ist ausschließlich für den Eigenverbrauch bestimmt. Ist dieses verboten (OWi oder Straftat; welche Strafe ist zu erwarten? Vorher nie strafrechtlich in Erscheinung getreten)? Werden die Sendungen überhaupt regelmäßig vom Zoll kontrolliert? Falls noch Informationen benötigt werden, stelle ich diese gern zur Verfügung.
11.09.2011 | 21:06

Antwort

von

Rechtsanwalt Guido C. Bischof
6 Bewertungen
Sehr geehrter Fragesteller!

Gerne beantworte ich Ihre Anfrage wie folgt:

Gemäß § 73 Abs. 1 Arzneimittelgesetz (AMG) dürfen Medikamente nur unter sehr engen Voraussetzungen aus dem Ausland eingeführt werden. Dies gilt grundsätzlich auch für Medikamente für den Eigenbedarf.

Ein Verstoß hiergegen stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Geldbuße bis zu 25 000 Euro geahndet werden (§ 97 Abs. 2 Nr. 8 AMG). Bei einem Ersttäter ist jedoch zu erwarten, dass eine Geldbuße deutlich unter dem Maximalbetrag bleibt.

Daneben bestehen auch steuerstrafrechtliche Risiken, etwa wegen Steuerhinterziehung oder eines sogenannten „Bannbruchs" (§§ 370, 372 Abgabenordnung).

Dem Zoll dürfte die Existenz entsprechender Sendung, typische Absenderadressen und das Erscheinungsbild der Sendungen bekannt sein. Es besteht damit durchaus ein Entdeckungsrisiko.

Sollte Person X durch den Zoll oder andere Stellen mit dem Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit oder Straftat konfrontiert werden, wäre es sinnvoll keine Angaben zur Sache zu machen und einen Anwalt zu beauftragen. Hier dürften sich durchaus sinnvolle Verteidigungsansätze finden lassen.


Bedenken Sie bitte, dass die Beantwortung von Fragen auf diesem Portal Ihnen nur eine erste Einschätzung der Sach- und Rechtslage ermöglichen soll. Durch das Weglassen oder Hinzufügen von Information kann sich die Beurteilung wesentlich verändern.

Freundlicher Gruß

Guido C. Bischof
Rechtsanwalt


Guido C. Bischof, Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 12.09.2011 | 08:07

Ihre Antwort bezieht sich explizit auf Kamagra, oder? Und dass es "nur" eine OWi ist, da sind Sie sich sicher?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 12.09.2011 | 10:51

Ja, meine obige Antwort bezieht sich auf "Kamagra". Es handelt sich hierbei um ein Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes (AMG).

Unter Zugrundelegung Ihrer Informationen handelt es sich nach dem AMG zunächst "nur" um eine Ordnungswidrigkeit. Auf die Möglichkeit parallel wegen Steuerstraftaten belangt zu werden, hatte ich hingewiesen.

Es ist jedoch nicht auzuschließen, dass hier Weiterungen auftreten, die zur Verfolgung wegen einer Straftat nach dem AMG führen. Falls das "Kamagra" gefälscht ist, wäre die Einfuhr eine Straftat (§ 96 Nr. 18e AMG). Hierfür liegen aber derzeit noch keine Erkenntnisse vor.

Bewertung des Fragestellers 2011-09-12 | 12:26


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ANTWORT VON
Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Castrop-Rauxel

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