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Ist mir meine Domain sicher?


07.05.2011 23:19 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz


| in unter 2 Stunden

Eine Firma hat Interesse an meiner Domain. Da ich aber meine Domain höchstwahrscheinlich nicht verkaufen möchte, habe ich folgende Frage:
Nehmen wir beispielhaft an, dass die Firma „k701 Beispielhaft GmbH" heißt und meine Domain für dieses Beispiel „www.k701.de" wäre. Könnte sich die Firma meine Domain rechtlich erstreiten oder auf noch einfachere Weise abnehmen? Wäre es für mich notwendig, „k701" als Marke schützen zu lassen oder kann mir niemand meine Domain wegnehmen?
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Diese Antwort ist vom 08.05.2011 und möglicherweise veraltet. Stellen Sie jetzt Ihre aktuelle Frage und bekommen Sie eine rechtsverbindliche Antwort von einem Rechtsanwalt.

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08.05.2011 | 00:24

Antwort

von

Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
131 Bewertungen
Sehr geehrter Ratsuchender,

entscheidend ist, welche Schutzrechte an der Bezeichnung - im Beispiel "k701" - bestehen. Hier kommen insbesondere der Schutz der Marke, der Firma und evtl. Namensrechte in Betracht.

Werden ein (Eigen)Name oder eine Firma als Domainname bzw. als Teil verwendet, so darf nur derjenige, der sich gegenüber dem Gegner auf ein solches Recht berufen kann, den Domainnamen nutzen. Eingetragene Marken, §§ 5, 15 MarkenG haben grundsätzlich Vorrang vor dem Namensschutz, § 12 BGB. Das Interesse des Unternehmers überwiegt nach der Rechtsprechung das der Privatperson, die den Namen trägt.

Insbesondere ist entscheidend, welche Rechte bereits bei der Gegenseite begründet worden sind. Ältere Marken sind vorrangig, § 6 MarkenG. Die Bekanntheit der Firma kann eine Rolle spielen. Auf der anderen Seite ist zu berücksichtigen, zu welchen Zwecken und wie lange Ihre Domain genutzt wird.


Die vorliegende Beratung dient einem ersten Überblick über die Rechtslage. Gerade in diesem Rechtsbereich ist eine Einzelfallprüfung zu empfehlen. Dann kann auch beurteilt werden, ob und wie sich Ihr Schutz/Ihre Rechtsposition verbessern lässt. Falls dies gewünscht ist, stehe ich per Direktanfrage gerne zu Ihrer weiteren Verfügung.




Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz

Nachfrage vom Fragesteller 15.05.2011 | 23:10

Kann denn die Firma „k701 Beispielhaft GmbH" mir den Namen "k701" streitig machen (Firmenname ist nicht Domainname)? Oder unterscheidet sich hier der Firmenname soweit von der Domain "www.k701.de", dass der Firma (ca. 15 Mitarbeiter) diese Domain nicht zugesprochen werden würde.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 16.05.2011 | 00:53

Auch hier kann eine eigenständige Marke gegeben sein.

Weiter käme es auf die Unterscheidungskraft an, heißt: Assoziiert man mit "k701" die Firma „k701 Beispielhaft GmbH"? Die Firma 1&1 Internet AG z.B. ist auch gegen die Verwendung nur des Teils "1&1" ihres Firmennamens geschützt.

Auf der anderen Seite ist, wie bereits ausgeführt, entscheidend, wie Ihre Rechtsposition ist. Haben Sie bereits ein Recht begründet?(Eine Marke "k701" eingetragen? Eine Firma mit dem Namen "k701"?) Haben Sie ein berechtigtes Interesse an dem Domainnamen?


ANTWORT VON
Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
Aachen

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