Internetseite sperren, wenn Kunde nicht zahlt ?

Antwort

von
Rechtsanwalt Steffan Schwerin
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Sehr geehrte(r) Fragesteller(in)

die von Ihnen gestellten Fragen beantworte ich unter Berücksichtigung des geschilderten Sachverhaltes sowie Ihres Einsatzes wie folgt:

Bei dem Erstellen einer solchen Internetseite handelt es sich in der Regel um einen Werkvertrag, §§ 631 ff. BGB.

Sie haben als Unternehmer dem Besteller das vertraglich vereinbarte Werk – die Internetseite – erstellt. Der Besteller muss das Werk abnehmen und schuldet dann die vertraglich vereinbarte Vergütung.

Nach § 647 BGB haben Sie als Unternehmer aber ein Pfandrecht an den bewegliche Sachen des Bestellers. Die Internetseite kann nicht als solche bewegliche Sache angesehen werden. Dennoch muss hier eine entsprechende Anwendung der Norm möglich sein.

Daher können Sie die Internetseite auch blockieren um somit den nötigen Druck auszuüben, dass der Besteller die Vergütung zahlt.

Sie sollten dem Besteller letztmalig eine Frist zur Zahlung von etwa 7 bis 10 Tagen setzen und mit der Blockierung / Abschaltung der Seite drohen.

Wenn nach fruchtlosem Verstreichen der Frist kein Zahlungseingang zu verzeichnen ist und der Besteller nicht mal eine Teilzahlung geleistet hat, können Sie auch von dem Vertrag zurücktreten und die Seite sperren.