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Internetkriminalität,Kinderpornografie


13.12.2013 15:08 |
Preis: ***,00 € |

Strafrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Raphael Fork



Person A war vor 4 Monaten ca. in einem erotischen Chat. Dieser Chat hatte den Anschein ein ganz "normaler" Chat für Erwachsene zu sein, was er vielleicht auch ist. In diesem Chat werden Bilder oder Links gepostet die für alle sichtbar sind die in dem Chat sind. Person A jedenfalls klickt einen Link an mit einer .ru Endung, worauf sich das Fenster öffnet und ein Stream kommt. Weder Link noch der Stream in der Ansicht vor dem Starten deuteten den Inhalt an. Ebensowenig hat der Chatteilnehmer B irgendetwas zu dem Link geschrieben. Person A spielt das Video ab und es erscheint ein Mädchen (schwierig das Alter zu schätzen da sie hergerichtet wurde; hätte eventuell auch 18 sein können am Anfang da sie nicht nackt war zunächst). Der Stream läuft und Person A kommt zu der Ansicht als er das Mädchen nackt sieht dass sie minderjährig ist. Es handelte sich definitiv um Pornografie, eventuell könnte sie auch knapp unter 14 Jahren sein. Der Stream wurde von Person A maximal 2 Minuten gesehen eher nur so für 30 Sekunden. Anschließend wurde Verlauf und so weiter komplett gelöscht, um nicht Kinderpornografie im Besitz zu haben. Der besagte Chat wurde nochmal betreten um festzustellen ob es hier nur um Kinderpornografie ging, der Chat hatte aber ganz normale Kategorien ohne irgendwelche Besonderheiten. Es wurde auch nix mehr gesendet etc oder angeklickt. Person A hatte keinerlei weitere kinderpornografischen Daten mehr gesehen.
Person A ist noch nie gesetzlich in Konflikt geraten und macht sich aber jetzt Sorgen
1.Kann dies alles bereits dazu führen dass eine Hausdurchsuchung veranlasst wird?
2. Es wurde die Festplatte vernichtet, kann es überhaupt noch zu einer Strafverfolgung kommen?
3. Gibt es Fälle wo wegen einem zu niedrigem Vergehen gar nichts unternommen wird von den Behörden falls dies bekannt wird?

Einsatz editiert am 13.12.2013 15:18:09

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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:





Frage 1:
"Kann dies alles bereits dazu führen dass eine Hausdurchsuchung veranlasst wird?"


Das ist nach Ihrer Schilderung grundsätzlich möglich, aber eher unwahrscheinlich.




Frage 2:
"Es wurde die Festplatte vernichtet, kann es überhaupt noch zu einer Strafverfolgung kommen?"


Die Ermittlungen beruhen meist auf der Identifikation der IP-Adresse, sodass allein die Vernichtung der Festplatte eine Gefahr ins Visier der Ermittlungsbehörden zu geraten nicht beseitigt.

Allerdings dürfte Ihnen nach Ihrer Schilderung ohnehin keine strafbare Handlung nachgewiesen werden können.

Denn beim sog. Streaming findet in der Regel keine Speicherung der Daten auf Ihrem Computer statt. Aber erst die Speicherung der Daten auf dem Computer und nicht bereits der Anblick des Materials auf dem Bildschirm soll eine Strafbarkeit begründen. Dies ist auch sachgerecht, da sich ansonsten jeder strafbar machen würde, der unbedacht und unvorsätzlich auf einen derartigen Link klickt.

Weiterhin haben Sie umgehend das Betrachten abgebrochen und sogar noch eine Löschung Ihrer Festplatte vorgenommen. Das einmalige Wiederaufsuchen der Plattform zu dem von Ihnen genannten Zweck begründet ebenfalls keine Strafbarkeit.

Daneben haben Sie auch nicht zielgerichtet nach derartigen Links gesucht.





Frage 3:
"Gibt es Fälle wo wegen einem zu niedrigem Vergehen gar nichts unternommen wird von den Behörden falls dies bekannt wird?"


Nein.

In Deutschland die Verpflichtung der Strafverfolgungsbehörden genau dann ein Ermittlungsverfahren zu eröffnen, wenn sie Kenntnis von einer Straftat im Bereich Kinderpornographie erlangt, sog. Legalitätsprinzip.

Allerdings dürften sich die Ermittlungen hier eher gegen den Anbieter von entsprechendem Material richten.





Alles in allem sollten Sie sich nun keine weiteren Sorgen bezüglich einer eigenen Strafbarkeit machen. Sie haben alles unternommen, um keinen Straftatbestand in dieser Richtung zu erfüllen. Gegen sie gerichtete Ermittlungen dürften hier eher unwahrscheinlich sein.

Sollte dennoch wider Erwartens ein Ermittlungsverfahren gegen sie eingeleitet werden, so sollten Sie sich nicht einfach zur Sache einlassen, sondern sich zuvor anwaltlicher Hilfe versichern, um zu überprüfen welcher Tatvorwurf Ihnen aufgrund welcher Beweislage gemacht wird.






Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Raphael Fork, Rechtsanwalt
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