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Informationspflicht bei versterben des grossvaters


16.11.2014 22:02 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Andreas Schwartmann



ich habe ein Haus gekauft aus einer Erbengemeinschaft diese bestand aus 1/2 Großvater und andere hälfte aus drei Söhnen. Die Erbengemeinschaft hat mir das haus verkauft mit den Bedingungen Pflegeverpflichtung und lebenslanges Wohnrecht. Mittlerweile ist Opa im Pflegeheim. Müssen mich die Söhne informieren wenn er verstorben ist?
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Wenn der Opa versterben sollte, könnte das Auswirkungen auf das lebenslange Wohnrecht haben. Unklar ist, für wen das lebenslange Wohnrecht überhaupt eingetragen ist und ob dies im Grundbuch steht.

Steht das Wohnungsrecht dem Opa alleine zu, erlöscht es mit seinem Tod. Sie können dann die Löschung beantragen. Ob Sie über den Todesfall informiert werden, ändert an dem Erlöschen des Wohnungsrechts nichts. Mit dem Todesfall wird das Grundbuch unrichtig und ist zu korrigieren.

Steht auch den anderen Miterben das Wohnungsrecht zu, ändert der Tod des Großvaters daran nichts und das Wohnungsrecht bleibt bestehen. Gleichwohl muss das Grundbuch geändert werden, da der Opa als Berechtigter nicht mehr lebt und das Grundbuch also auch in diesem Fall unrichtig wird.

Eine Informationspflicht könnte sich als vertragliche Nebenpflicht aus dem Kaufvertrag ergeben. Dazu müsste aber der Vertrag genau geprüft werden.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
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