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Im Namen der eigenen Website mit fremder markenrechtlich geschützter Methode werben?


| 10.12.2014 17:19 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Christian Mauritz



Darf ich im Namen meiner eigenen Website mit einer markenrechtlich geschützten energetischen Heilmethode - hier (Phantasiename): >Therapeutic Movement< genannt - werben, die Website also z. B. >Therapeutic Movement in Berlin< nennen?
Sehr geehrte Fragestellerin,

Ihre Frage möchte ich anhand der von Ihnen mitgeteilten Informationen wie folgt beantworten:

Von diesem Vorhaben ist abzuraten. Eine Marke gibt ihrem Inhaber unter den Voraussetzungen des § 14 Markengesetz das Recht, Dritten die Benutzung des Markennamens für eigene Waren oder Dienstleistungen zu verbieten. Dies gilt um so mehr, wenn es sich bei der Ware/Dienstleistung um die gleiche oder zumindest eine sehr ähnliche handelt wie die Ware/Dienstleistung desjenigen, der den Namen verwenden möchte.

Zur Benutzung für eigene Waren oder Dienstleistungen zählt auch die Verwendung des Markennamens in der URL einer Internetseite.

Rechtsfolge könnten hier im Wege einer Abmahnung geltend gemachte Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz des Markeninhabers sein.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen hilfreichen ersten Überblick verschaffen. Bei Unklarheiten nutzen Sie gerne die Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Mauritz, LL.M.
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 10.12.2014 | 18:53

Wie verhät es sich denn, wenn ich die genannte Heilmethode bei einem von dem Inhaber der Marke authorisierten Lehrer gelernt habe?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 10.12.2014 | 19:05

Sehr geehrte Fragestellerin,

es könnte dann ein Fall der erlaubten produktbeschreibenden Verwendung nach § 23 Markengesetz vorliegen.

Danach hat der Inhaber einer Marke nicht das Recht, einem Dritten zu untersagen, im geschäftlichen Verkehr ein mit der Marke identisches Zeichen als Angabe über Merkmale oder Eigenschaften von Dienstleistungen zu benutzen bzw. nicht das Recht, einem Dritten zu untersagen, die Marke als Hinweis auf die Bestimmung einer Dienstleistung zu benutzen, soweit die Benutzung dafür notwendig ist.

Ob allerdings die Benutzung im Domainnamen selbst notwendig ist, dürfte zweifelhaft sein. Hier könnte der Markeninhaber ggf. mit Erfolg einwenden, dass die Verwendung des Markennamens in einem die Dienstleistung auf der Internetseite beschreibenen Text ausreichend ist.

Abschließend lässt sich das ahand der spärlichen Informationslage aber nicht beurteilen. Auf der sicheren Seite sind Sie jedenfalls, wenn Sie die Erlaubnis des Markeninhabers einholen.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Mauritz, LL.M.
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 10.12.2014 | 19:17


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