Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
474.724
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Heimnotwendigkeitsbescheinigung nicht mehr notwendig?


| 03.09.2017 11:40 |
Preis: 40,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Meine Mutter, 91 Jahre alt und dement, ist seit 1 Woche im Pflegeheim, sie war erneut gestürzt und ist mittlerweile desorientiert und orientierungslos und hat Wahnvorstellungen. Sie kann nicht mehr in ihre Wohnung zurück. Seit Januar 2017 ist sie in Pflegegrad 2 eingestuft. Ich werde eine Höherstufung bei der Krankenkasse beantragen. Sie ist jetzt erst in Kurzzeitpflege, dann in Verhinderungspflege und soll dann dort in dem Heim bleiben.

Das Heim sagte mir jetzt, ich brauche eine "Heimnotwendigkeitsbescheinigung", die ich bei der Krankenkasse anfordern muss.

Jetzt habe ich aber im Internet gelesen, dass diese in 2017 aufgrund der Änderungen der Leistungsbeträge der Pflegeversicherung entfällt und das SGB XI entsprechend angepasst wurde.

Brauche ich keine Heimnotwendigkeitsbescheinigung? Ich habe eine allumfassende Vollmacht, die meine Mutter und ich vor 8 Jahren, als sie noch gesund war, unterschrieben habe. Diese liegt auch bereits dem Heim vor und auch allen anderen Behörden, Versicherungen, Sparkassen etc. Ich konnte bisher alles im Namen meiner Mutter tätigen.
03.09.2017 | 12:51

Antwort

von


1607 Bewertungen
Damm 2
26135 Oldenburg
Tel: 0441 26726
Web: www.rechtsanwalt-bohle.de
E-Mail:
Diesen Anwalt zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen
Sehr geehrter Ratsuchender,


zwar wurde der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff und die Umstellung von den Pflegestufen auf die Pflegegrade zum 01.01.2017 umgestellt.


Gleichwohl wird nach wie vor die Heimnotwendigkeitsbescheinigung von den Heimen verlangt und ist dann auf deren Verlangen vorzulegen, bzw. die Beantragung nachzuweisen.


Daher würde ich Ihnen dazu raten, diese Bescheinigung schriftlich zu beantragen und eine Abschrift des Antrages dann der Heimleitung vorzulegen, da Sie damit alles Ihnen Notwendige und Zumutbare unternommen haben.



Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt
Thomas Bohle, Oldenburg


Nachfrage vom Fragesteller 03.09.2017 | 13:50

Aber in dem angepassten Paragraphen heißt es doch jetzt:
§ 43 Inhalt der Leistung
(1) Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 haben Anspruch auf Pflege in vollstationären Einrichtungen.

Der 2. Satz "wenn häusliche oder teilstationäre Pflege nicht möglich ist oder wegen der Besonderheit des einzelnen Falles nicht in Betracht kommt" wurde gestrichen. Lt. Aussage der Diakonie Deutschland (Newsletter Nr. 104 vom 24.01.2017) entfällt damit die früher erforderliche Heimnotwendigkeitsbescheinigung (Diakonie-Bundesverband), die Heimnotwendigkeitsbescheinigung ist obsolet.

Muss ich dann wirklich diese Bescheinigung beantragen und vorlegen?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 03.09.2017 | 14:12

Sehr geehrter Ratsuchender,


das ist ja alles richtig, aber gleichwohl fordern die Heime diese Bescheinigung bzw. einen Nachweis der Beantragung, da sie eben die Pflegegrade bestätigt haben wollen.

Die Praxis hat trotz der Gesetzesänderung zum 01.01. gezeigt, dass der Antrag vorgelegt werden sollte, zumal der newsletter eben keine rechtsbindende Wirkung hat.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt
Thomas Bohle, Oldenburg

Bewertung des Fragestellers 03.09.2017 | 14:17


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Klare und eindeutige Antwort, Sie haben mir sehr geholfen, vielen herzlichen Dank."
Mehr Bewertungen von Rechtsanwalt Thomas Bohle »
BEWERTUNG VOM FRAGESTELLER 03.09.2017
5/5.0

Klare und eindeutige Antwort, Sie haben mir sehr geholfen, vielen herzlichen Dank.


ANTWORT VON

1607 Bewertungen

Damm 2
26135 Oldenburg
Tel: 0441 26726
Web: www.rechtsanwalt-bohle.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Arbeitsrecht, Familienrecht, Zivilrecht, Baurecht, Miet und Pachtrecht