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Grober Undank


20.06.2007 20:39 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Weber


| in unter 1 Stunde

hallo
ich habe überall gelesen das grober undank NUR bei schweren verfehlungen vorliegt.zb: trachten nach dem leben des schenkers,körperliche gewalt usw.
wie kann es dann sein das ein gericht jemanden als grob undankbar verurteilt,weil folgender sachverhalt vorlag.

1.der schenker(alleinstehende person) hat eine wohnung für sich (90 qm), und ein appartment das er nicht selbst nutzt.

deshalb vermietet er es an eine familie, die die räumlichkeiten als gäste- und pc zimmer nutzt.(die mieter des appartments wurden vorher mit einer anderen sache beschenkt)

nach ca.3 jähriger vermietzeit an den beschenkten kommt es zu unstimmigkeiten zwischem schenker und beschenktem.

der schenker kündigt dem beschenktem das appartment OHNE grund und OHNE gültige fristen einzuhalten durch einen brief seines anwalts.innerhalb von 8 tagen solle das appartment geräumt werden.

als der mieter und beschenkte auf die aufforderung nicht reagiert, reicht der schenker und vermieter eine klage beim gericht auf groben undank ein, da der mieter das appartment nicht geräumt hat und fordert seine schenkung zurück.

das gericht sieht trotz NICHTWIRKSAMER kündigung den mieter als grob undankbar an (weil er die mietsache nicht geräumt hat)und verpflichtet ihn somit das geschenk wieder rauszugeben.

obwohl die definition grober undank überhaupt nicht zutrifft, da weder nach dem leben des schenkers getrachtet wurde,noch eine körperliche gewalt oder dergleichen vorlag.

das urteil fällte ein oberlandesgericht.unser anwalt will sich nicht seinen arbeitsklima beim betreffenden Gericht versauen und sagt deshalb er kann in dieser sache nichts für uns tun.

kann ich(bzw.ein anwalt für mich, der keine angst hat) vorm bundesgerichtshof auf aufhebung des urteils klagen da der paragraph grober undank überhaupt nicht gegeben ist oder bin ich der entscheidung des gerichts machtlos ausgesetzt?

auf diesem wege suche ich auch direkt einen anwalt m/w der genug arsch in der hose hat(ich entschuldige mich schon jetzt für den ausdruck)(es trifft aber den nagel auf den kopf)mich in der sache zu unterstützen bzw. zu vertreten.

es kann doch nicht sein das ein gericht so viel entscheidungsfreiheit hat,jemanden als grob undankbar zu verurteilen obwohl kein paragraph dies rechtfertigt.

bitte um dringende hilfe.

20.06.2007 | 20:52

Antwort

von

Rechtsanwalt Robert Weber
664 Bewertungen
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben wie folgt beantworten möchte:

Leider sehe ich aus der Distanz und ohne Kenntnis der Urteile keine Möglichkeit, gegen das Urteil, das anscheinend bereits durch ein zweites Gericht bestätigt worden ist, erfolgreich vorzugehen.

Der grobe Undank ist nicht nur auf die beiden von Ihnen genannten Fälle reduziert, vielmehr sind dies zwei besonders schwere Fallbeispiele. Die Bestimmung eines groben Undankes ist sehr weitgehend dem jeweiligen Gericht überlassen und muß lediglich eine tadelnswerte, auf Undankbarkeit deutende Gesinnung offenbaren.

Bitte teilen Sie kurz mit, ob das Gericht den groben Undank explizit nur an der Verweigerung der Räumung festgemacht hat oder auch die Vorkommnisse vor der Kündigung mit einbezogen hat.

Davon unabhängig kann eine Zusage einer Vertretung nur nach Kenntnis der Urteile und der anderen Unterlagen gegeben werden.

Sie können diese mir diese gerne zur Kenntnisnahme übersenden, ich werden Ihnen dann ggfs. ein gesondertes Vertretungsangebot mit Kostenbenennung zukommen lassen.

Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen,

RA R. Weber

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.


ANTWORT VON
Rechtsanwalt Robert Weber
Berlin

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