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Grafiken angelehnt TV und Filme verwenden.


09.11.2014 13:38 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla



Hallo,

es geht um die Verwendung von Grafiken auf T-Shirts die auf aus Fiim und Fernsehen bekannten Charaktere anlehnen.


Konkret geht es uns um T-Shirt Designs die wir aus Amerika importieren wollen und in Deutschland vertreiben wollen.
Generell ist es bei den Designs offensichtlich das es sich nicht um Plagiate handelt sondern um Anspielungen oder Karikaturen von Filmen Serien.

Einen Link mit einer Übersicht :

http://www.twistedtransfers.com/product-category/tvandmovies/

Es sind Themen dabei wie Star Wars , Disney, Breaking Bad.

Schaut man sich Ebay an sind tausende solcher Werke im Verkauf,

Auch vieles das weder verfremdet , noch nach Lizenz aussieht. Ich denke nicht das ein "Kleinunternehmer" Disney Lizenzen bekommt , noch diese bezahlen kann.

Uns geht es jedoch nur um Kreative Designs mit Anspielung.

Zu Diesem Thema hätte ich gerne einen Einstieg von Ihnen. Gerne mit Urteil oder Quelle.


Sehr geehrte Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese möchte ich Ihnen gerne wie folgt beantworten:

In der Vergangenheit haben sich bereits mehrere Gerichte mit dem Thema T-Shirt-Design und Urheberrecht bzw. Markenrecht auseinanderzusetzen gehabt. Eine Grundaussage der wichtigsten Entscheidungen ist, dass auch einer Abbildung auf einem T-Shirt im Einzelfall eine Urheberrechtsverletzung sowie Markenrechtsverletzung darstellen kann.

Grundvoraussetzung für eine Markenrechtsverletzung ist zunächst ein Handeln im geschäftlichen Verkehr. Nach Ihrer Schilderung gehe ich davon aus, dass geplant ist, die T-Shirts gegen Entgelt zu verkaufen, sodass eine gewerbliche und somit auch geschäftsmäßige Handlung vorliegen würde.

Damit eine Markenrechtsverletzung im Einzelfall vorliegen kann, müsste eine Verwechslungsgefahr zwischen dem T-Shirt-Design und der eigentlichen Marke vorliegen. Vereinfacht ausgedrückt liegt eine Verwechslungsgefahr dann vor, wenn die angesprochenen Verkehrskreise (also insbesondere die Verbraucher, die solche T-Shirts kaufen) davon ausgehen könnten, dass der originäre Markeninhaber die T-Shirts herausgibt/genehmigt hat bzw. zumindest eine Verbindung zum tatsächlichen Markeninhaber vorliegt.

Diese Frage ist im Einzelfall zu prüfen. Ich habe mir den von Ihnen angegebenen Link kurz angeschaut. Bereits auf den ersten Blick fällt auf, dass dort mehrere Logos bzw. Begriffe verwendet werden, die markenrechtlich geschützt sind. Beispielsweise ist das Logo von Warner Brothers geschützt. Dieses wird ja praktisch nahezu 1:1 wiedergegeben, was meines Erachtens sehr stark für eine Markenrechtsverletzung spricht.

Auch der Begriff „Jedi" ist markenrechtlich geschützt. Aufgrund der Farbe und der Anordnung der grafischen Gestaltung (gelbe Schrift auf schwarzem Hintergrund) könnte ein Verbraucher durchaus davon ausgehen, dass es hier eine Verbindung zum tatsächlichen Rechteinhaber gibt.
Zwar müsste über die Frage einer Markenrechtsverletzung oder Urheberrechtsverletzung praktisch in jedem Einzelfall ein Gericht abschließend entscheiden, einige Fälle (wie zum Beispiel die eben beiden von mir genannten) sind aber so eindeutig, dass ich von der Verwendung abraten würde.
Einige T-Shirts halte ich wiederum für bedenkenlos (zumindest wenn eine weitere Abstrahierung erfolgt).

Im Ergebnis muss ich Ihnen daher zum jetzigen Zeitpunkt zumindest pauschal von Ihrem Vorhaben abraten, ohne dass die markenrechtlichen / urheberrechtlichen Verhältnisse geklärt sind. Hier sollten Sie gegebenenfalls eine abschließende Prüfung durch einen erfahrenen Rechtsanwalt T-Shirt für T-Shirt vornehmen lassen. Für eine weitergehende Prüfung oder Beauftragung steht Ihnen meine Kanzlei bei Interesse gerne zur Verfügung.


Ich hoffe Ihre Anfrage zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben und wünsche Ihnen noch einen angenehmen Sonntagabend.
Mit freundlichen Grüßen von der Nordsee
Ergänzung vom Anwalt 09.11.2014 | 19:19

Sehr geehrte Ratsuchende,

noch eine kurze Ergänzung zu meiner Antwort.
Sie hatten nach Urteilen zu dem Thema gefragt.

Über Google finden Sie sehr viel vergleichbare Rechtsprechung unter den Suchbegriffen T-Shirt, Markenrecht und Urteile.

Ich hoffe ihnen geholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen von der Nordsee

Dr. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
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