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Gewerblich Handeln mit Aufkleber


| 30.08.2017 11:50 |
Preis: 25,00 € |

Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte gerne ein Kleingewerbe anmelden. Darüber möchte ich Aufkleber verkaufen, die ich selbst produziere. Darf ich die Embleme wie z.B. das VW Logo oder die Audi Ringe oder die Schriftzüge als Aufkleber produzieren und gewerblich verkaufen, ohne Probleme vom Hersteller zu bekommen? Und wenn es nicht erlaubt ist, warum können andere Verkäufer dies auf Ebay oder ähnliche Pattformen anbieten?
30.08.2017 | 12:19

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Ihr Vorhaben verletzt die Markenrechte der Automobilhersteller und kann daher zur Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen führen. Die von Ihnen beispielhaft genannten Marken und auch weitere Marken aus dem Automobilbereich sind in aller Regel als bekannt im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG anzusehen, so dass sich ihr Schutzbereich auch auf Aufkleber erstreckt.

Andere Verkäufer haben entweder selbst Lizenzverträge abgeschlossen, beziehen die Aufkleber von einem lizenzierten Unternehmen oder handeln schlicht rechtswidrig.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Henning Twelmeier

Nachfrage vom Fragesteller 30.08.2017 | 12:25

Vielen Dank für die schnelle Rückantwort. Ich habe 12 Aufkleber verkauft und habe alle anderen Auktionen beendet. Kann ich dafür nun belangt werden? Da es nur eine kleine Anzahl ist, hoffe ich nicht, dass mir jemand etwas vorwerfen kann.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 30.08.2017 | 12:43

Sehr geehrter Fragesteller,

ja, theoretisch können Sie hierfür belangt werden, denn bereits eine Verletzungshandlung begründet die für den Unterlassungsanspruch erforderliche Wiederholungsgefahr. Es kann jedoch bei nur geringer Dauer Ihrer Verkaufstätigkeit auch durchaus sein, dass nichts passiert.

Mit freundlichen Grüßen

Henning Twelmeier

Bewertung des Fragestellers 30.08.2017 | 12:58


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BEWERTUNG VOM FRAGESTELLER 30.08.2017
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