Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
476.375
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Generalunternehmer zahlt 2. Abschlag an Subunt. nicht


28.10.2014 17:29 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Tamás Asthoff



Guten Tag, ich bin ein selbstständiger Industrieschweißer u bin vorrangig als Subuntern. für andere Firmen tätig. Ich bin seit dem 02.07. selbstständig. Ich habe mit einem Rohrleitungsbauunternehmen einen (leider) nur mündlichen Werkvertrag geschlossen, zumindest verstehe ich das mit den Geschäftsführern geführte Gespräch bezüglich der Auftragsmodalitäten, als einen solchen. Es wurde ein Auftragsumfang von ca. 5 Wochen besprochen, in denen Schweißnähte durchgeführt werden sollten, es wurde ausdrücklich gesagt dass diese nicht röntgensicher geschweißt werden müssen und der TüV keine entsprechende Prüfung vornimmt. Es wurde von meiner Seite eine Abschlagzahlung vereinbart, also Bezahlung nach 2 Wochen. Während meiner Tätigkeiten jn dem Unternehmen zeigte man sich stets außerordentlich zufrieden mit meinen Arbeiten. Nach den ersten 2 Wochen erhielt ich dann (allerdings nach mdl. Anmahnung) den ersten Teilbetrag der Rechnung. Nach weiteren 2 Wochen, hieß es, d. die Arbeiten allesamt geschafft u somit vorzeitig beendet werden konnten. Meine Rohre haben das Werk verlassen und sollten zum Endkunden u wurden verschickt. Meine Arbeit war somit erledigt. Ich erhielt wenige Tage später Mittelung, dass die Rohre geröntgt wurden beim Auftraggeber u. einige von ihnen durch die Röntgenprüfung gefallen wären. (Man schweißt allerdings auch anders, wenn man weiß, d. geröntgt wird.) Ich habe angeboten (obw. abweichend vom Auftrag) an einem freitag Rep. vorzunehmen in 11 h Arbeit. Leider konnte ich bei der erneuten röntgenprüfung beim generalunt.im werk nicht zugegen sein. man teilte mir mit, dass keine bezahlung der 2 wochen erfolgt, weil wohl bei einigen schweißnähten erneut mängel aufgetreten sein sollen. nur merke ich hierzu an, dass röntgensichere schweißnähte nicht mal umfang der urspr. zu verrichtenden tätigkeiten waren u. der wahrheitsgehalt der ergebnisse der tüv prüfungen für mir nicht nachprüfbar sind. Es handelt sich insgesamt um einen Streitwert von ca. 3400,-€ netto. nun stellt sich für mich die frage, ob ich es als lehrgeld abschreibe oder ob es sinn macht hiergegen juristisch vorzugehen.

mfg
matthias bensch

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Die Rechtslage bemisst sich nach § 633 II BGB. Dass der vertrag dabei nur mündlich geschlossen wurde, ist im Prinzip unschädlich: nachteilig kann dies nur sein, wenn beide Parteien etwas anderes behaupten. DAnn müssten Sie beweisen, was genau mündlich besprochen worden ist.

Ihrer Schilderung nach haben Sie das Werk (für einen Dienstvertrag gelten ähnliche Regeln) mangelfrei abgeliefert.

Das Werk ist dem Gesetz nach frei von Sachmängeln, wenn es die vereinbarte Beschaffenheit hat. Sie schreiben : "es wurde ausdrücklich gesagt dass diese nicht röntgensicher geschweißt werden müssen " Dies ist eine Beschaffenheitsvereinbarung, die als Grundlage des Vertrages dient.


Nur wenn die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, ist das Werk frei von Sachmängeln,
1. wenn es sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte, sonst
2. für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Werken der gleichen Art üblich ist und die der Besteller nach der Art des Werkes erwarten kann.

Also wenn bei Schweissarbeiten dieser Art auch üblicherweise röntgensicher geschweisst werden müsste, gilt nach dem Gesetz der Vorrang der jeweiligen Beschaffenheitsvereinbarung!

Sie schildern weiter, "dass röntgensichere schweißnähte nicht mal umfang der urspr. zu verrichtenden tätigkeiten waren". Hat sich dies auch in der Höhe des Werklohns widergespiegelt ( der in dem Fall mitunter niedriger sein kann?) Dies wäre für den Fall der Beweisbarkeit ausschlaggebend.

Im Übrigen streitet das Recht für Sie. Nach Ihrer Schilderung haben Sie die Arbeiten auftrags- und absprachegemäß durchgeführt, so dass etwaige andere Risiken Ihnen nicht angelastet werden können. Damit hat der, der die Kapelle bestellt, die Musik auch zu bezahlen.

Schwierigkeiten könnten sich allein dann ergeben, wenn von der Gegenseite behauptet wird, es seien röntgensichere Nähte geordert worden.
Im Fall eines ausser- oder gerichtlichen Rechtsstreits obliegt wie Eingangs erwähnt dem Anspruchssteller die Beweislast.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen. Sollten Sie eine weitere rechtliche Beratung oder die Durchsetzung Ihrer Forderung wünschen, können Sie mich jederzeit gerne kontaktieren.

Mit freundlichen Grüßen

Nachfrage vom Fragesteller 28.10.2014 | 20:12

vielen dank für die schnelle antwort, ich gehe ganz stark davon aus, dass behauptet wird, es waren röntgensichere schweißnähte vereinbart, was definitiv ausdrücklich verneint wurde, auf meine nachfrage hin. leider fand dieses gespräch auch nur mit beiden geschäftsleitern statt und weitere zeugen gibt es hierfür nicht. da die beweislast bei mir liegt, besteht denn überhaupt realistisch betrachtet irgendeine möglichkeit hier irgendetwas zu beweisen?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 29.10.2014 | 11:15

Ich sehe ein Indiz in dem vereinbarten Werklohn, wenn dieser den nicht rontgensicheren Arbeiten entspricht. Dies streitet für Ihre Behauptung. Im Übrigen kommt es entscheidend auf die Gesamtumstände an,Sie schreiben dass bei den Tätigkeiten im Unternehmen stets Zufriedenheit gezeigt wurde. Dort muss das von Ihnen angewandte Verfahren also bekannt gewesen sein. Gibt es hierfür Zeugen-und schliesslich wäre der Auftraggeber schriftlich zur Zahlung aufzufordern, und im Fall der Verweigerung wird man dort die Hinderungsgründe benennen müssen.

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 59201 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Meine Frage wurde in kürzester Zeit zufriedenstellend beantwortet. Eine Nachfrage meinerseits wurde ebenfalls schnell und in mir verständlicher Sprache ausschöpfend beantwortet. Ich habe als Nichtjurist den Eindruck dass man ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Danke für die klare, schnelle Antwort. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Kurz pregnant auf den Punkt. So soll es sein. ...
FRAGESTELLER