Gehaltsrückforderung AG

Antwort

von
Rechtsanwalt Stefan Steininger
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Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

Ihre Online-Anfrage möchte ich auf Grundlage der von Ihnen übermittelten Informationen summarisch wie folgt beantworten:
Sofern der Arbeitgeber einen Rückforderungsanspruch gegen Sie hat, kann er grundsätzlich die Aufrechnung mit dem laufenden Lohn erklären.

Die wichtigste Beschränkung für das Arbeitsrecht enthält § 394 BGB. Danach kann gegen eine Forderung insoweit nicht aufgerechnet werden, als sie unpfändbar ist. Über § 394 BGB finden die Pfändungsschutzvorschriften für Arbeitseinkommen nach §§ 850 ff ZPO Anwendung. Nach § 850 c ZPO muss dem ArbN trotz Aufrechnung das Existenzminimum unter Beachtung seiner Unterhaltspflichten verbleiben. Der pfändbare Betrag und damit der Teilbetrag der Vergütung, gegen den aufgerechnet werden kann, ergibt sich aus der als Anlage zu § 850 ZPO in Kraft gesetzten Pfändungstabelle . (Griese in Küttner, Personalbuch 2009, RN 7 zu „Aufrechnung)

In Ihrem Fall dürfte also eine Aufrechnung nicht möglich sein.

Ich hoffe, Ihren einen hilfreichen ersten Überblick verschafft zu haben. Für das entgegengebrachte Vertrauen bedanke ich mich recht herzlich.Für Rückfragen und die weitere Interessenvertretung stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Steininger
Rechtsanwalt

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