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Frage wegen Urheberrecht


| 17.01.2012 00:50 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Weber



Sehr geehrte Anwälte,

ich habe eine Frage zum Urheberrecht, mich würde interessieren, ob es eigntlich erlaubt ist, seine eigenen Texte die zwar auf einer anderen Seite, etwas Pluspedia veröffentlicht wurde, dann auf Wikipedia zu überführen und zwar ohne Quellenangabe.
Bzw. würde es reichen, wenn man nur die Seite als Quelle angibt ohne den Autor zu nennen, der ja ich bin.
Außerdem nutze ich bei beiden Seiten den gleichen "NickNamen"

Weiterhin als zweite Frage würde mich interessieren, ob solche "Verletzungen" überhaupt verfolgt werden, ist die Staatsanwaltshaft also gezwungen so was nach dem LEgalitätsprinzip zu verfolgen oder können sie dem Verletzten an die Privatklage nach § 374 StPO verweisen ?
Immerhin wird das Urheberrecht im Katalog der Privatklage aufgeführt !
Weiterhin interessiert es mich, wer diese Privatklage stellen kann, auf § 374 steht geschrieben, dass der "Verletzte" dies nur stellen kann.

Wer wäre der Verletzte, ich selber ?
Der Hintergrund ist der, dass man mir offenbar theoretisch vorwirft gegen das Urheberrecht verstossen zu haben, obwohl ich ja meine eigenen Texte benutzt habe, als antwort kam dann, dass ich das trotzdem die Quelle nennen muss, wo MEIN Text grad hochgeladen ist und zu finden ist !

Meine Frage wäre also, ob diese Person, die ja damit direkt nichts zu tun hat, mich anzeigen könnte oder kann nur quasi ich mich selbst als Autor anzeigen, der quasi seine eigenen Texte überführt ohne sie vielleicht ausreichend mit der Quelle zu versehen ?

Entschuldigen sie, irgendwie verwirrt mich das, soweit ich das Gesetz verstehe geht es bei dem Verletzten doch um den Urheber also den Autor und nicht die Seite wo es steht, bspw. Wikipedia usw..
Haben also anderen ein Wörtchen mitzureden bei diesem Thema und wer wäre berechetigt diese Privatklage zu stellen, ich selber ein Dritter oder das Portal wo ich meine Texte hochlade und dann vielleicht anderswo noch einfüge ??

Vielen Dank

-- Einsatz geändert am 17.01.2012 01:02:54
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben und unter Beachtung Ihres Einsatzes wie folgt beantworten möchte:

Es kommt entscheidend darauf an, welche Nutzungsrechte bei dem Hochladen an die Webseite übertragen werden. Insofern sind die AGB bzw. die Vertragsregelungen sehr wichtig. Wenn dort nichts geschrieben steht, haben Sie als Urheber auch weiterhin die Nutzungsrechte an dem Text, also auch das Recht, den Text woanders hochzuladen.

Solche Verletzungen werden durchaus verfolgt, jedoch kann es passieren, dass das Verfahren wegen Geringfügigkeit eingestellt wird.

Der Verletzte ist stets der Inhaber der entsprechenden Nutzungsrechte. Wenn der Urheber die Nutzungsrechte an einen Dritten übertragen hat, ist nicht mehr der Urheber, sondern der Dritte als Inhaber der Nutzungsrechte verletzt.

Wenn der Urheber die Nutzungsrechte der Texte vollständig an Dritte überträgt, aber dann die Texte weiterverwendet, würde er die Nutzungsrechte des Dritten verletzen. Dann kann der Dritte als Inhaber der Nutzungsrechte den Urheber verklagen bzw. anzeigen.

Es kommt also wie gesagt entscheidend darauf an, welche Nutzungsrechte der Urheber an wen übertragen hat. Hierbei kann der Urheber die Nutzungsrechte mit beliebigen Einschränkungen (sachlich, zeitlich, geographisch, medial) übertragen.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.

Nachfrage vom Fragesteller 17.01.2012 | 02:12

Um das mal richtig zu verstehen, möchte ich mal das folgende Beispiel zur Verdeutlichung nennen.:

Also verstehe ich sie bei folgenden Dingen richtig.:

Wenn ich (Urheber) meine Texte auf Pluspedia lade, dann gebe ich je nachdem wie die dortigen Regelungen sind, meine Rechte ab.
Wenn ich dann diese meine Texte, die dann ja offenbar nicht mehr meine Texte sind, sondern die Texte von Puspedia, dann auch bei Wikipedia verwende, müsste ich also die Quelle nennen.
Wenn dann auf Wikipedia ein wildfremder User etwas durch googeln der betreffenden Textstellen darauf aufmrksam wird, kann nicht dieser unbeteiligte User mich anzeigen, sondern nur der, dem seine Rechte verletzt werden, also in dem Falle offenbar den Besitzer von Pluspedia, dieser könnte mich als ehemaliger Urheber dann verklagen oder anzeigen oder ?

Meine Frage war nun noch, ob die Regelungen bei Webseiten, etwa bei PP die GEsetze aushebeln, also muss immer auch die Internetseite mit angegeben werden oder reicht der Verweis auf das Portal ?
Ich habe das Portal ja angegeben, wo ich den Text her hab und das bei Wikipedia auch kenntlich gemacht, ich habe sogar darauf hingewiesen, dass mein Nickname bei Wikipeia gleichlautend mit dem Namen bei PP ist, würde hier dies ausreichen also nach Gesetz richtig sein oder würde die Einschränkung bei pluspedia hier greifen, (ich erinnere da an das Stichwort bei sittenwidrigen Regelelungen also AGBs die dem GEsetz zuwiderlaufen)

Weiterhin bitte ich noch meine zweite Frage in der Ausgangsfrage zu beantworten, ich habe gefragt ob die Staatsanwaltschaft quasi gezwungen ist so eine Sache zu verfolgen, wenn mich also jemand anzeigt, muss die StA tätig werden oder kann sie den Anzeigenden also der mich anzeigt auf den Privatklageweg verweisen ?
Ist es so, dass ein unbeteiligter Dritter der zufällig auf eine mögliche URV aufmerksam wird, mich nicht anzeigen kann, da er ja nich der Betroffene ist, verstehe ich sie da also richtig, dass nur der Verletze etwa der Chef bei PP dagegen vorgehen könnte ?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 18.01.2012 | 00:34

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie müssen zwischen Anzeigen und verklagen unterscheiden. Verklagen kann Sie nur der Verletzte. Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft kann Sie jeder.

Die Regelungen der Webseiten können die Gesetze nicht aushebeln, jedoch gibt das Gesetz Gestaltungsspielräume, die durch Regelungen der Webseiten ausgefüllt werden können. Wenn die Regelungen jedoch zwingenden gesetzlichen Regelungen widersprechen, sind die Webseiten-Regelungen nichtig.

In Ihrem Fall müssen Sie aber beachten, dass Volltext-Zitate stets nur mit Zustimmung des Inhabers der Nutzungsrechte zulässig sind. Ein Verweis ist also nicht ausreichend.

Die Staatsanwaltschaft ist nicht gezwungen, die Sache zu verfolgen, sie kann die Sache wegen mangelndem öffentlichen Interesse einstellen. Dann ist der Verletzte immer noch in der Lage, den Privatklageweg zu verfolgen. Ein unbeteiligter Dritte kann Sie anzeigen, aber nur der Verletzte kann gegen Sie vorgehen. (Eine Anzeige ist kein Vorgehen, sondern nur eine Mitteilung an die Staatsanwaltschaft.)

Mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 18.01.2012 | 00:46


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"Vielen Dank um Vollzitate ging es eh nicht mich interessierte in eine Quellenangabe nach Gesetz reicht oder ein link noch gesetzt werden sollte "