Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
462.490
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten

Firmenübertragung


30.12.2009 15:15 |
Preis: ***,00 € |

Erbrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Simone Sperling



Guten Abend!

Wir wenden uns an Sie, um eine erste Einschätzung zu folgendem Sachverhalt zu bekommen:

Der Übertragende Ü war Unternehmer und Inhaber der Firma. Die Söhne S1 und S2 arbeiten als Angestellte in der Firma, ebenso wie Enkel E. Die Räumlichkeiten in der die Firma betrieben wird sind angemietet; Maschinen, Lagerbestand und Fuhrpark sind Eigentum der Firma.
Nun wurde - ohne dies im Vorfeld zu besprechen - die Firma auf einen von mehreren Enkel E übertragen. Details über einen eventuellen Kaufpreis oder sonstige Vereinbarungen sind unbekannt.
Es stellt sich nun die Frage, ob S1 und S2 einen Ausgleichsanspruch auf den nun übertragenen Wert (Maschinen, Fuhrpark, Lagerbestände und vor allem immaterieller Firmenwert/ Goodwill etc.) haben oder diese Übertragung einfach hingenommen werden muss. Stellt diese Übertragung/ Schenkung eine vorweggenommene Erbfolge dar bzw. in wie weit spielt hier das Thema „Schmälerung Pflichtteil“ eine Rolle, wenn die Firma den größten Teil des Vermögens von A darstellte?

Eine abschließende Frage hätten wir noch und zwar ob es in solchen Fällen der "heimlichen" Übertragung zwischen notarieller Beurkundung und Eintragung ins Handelsregister noch eine Art VETO-Recht für solche Fälle gibt?

Für eine kurzfristige Einschätzung und Antwort vielen Dank im Voraus.
Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Ihre Anfrage wie folgt beantworten:

Soweit der Übertragende noch lebt kann dieser über sein Vermögen ohne Einschränkung verfügen. Erst nach dem Tod bestehen Ansprüche auf Pflichtteil bzw. Pflichtteilsergänzung unter Einbeziehung des Übertragenen Wertes.

Sollte der Übertragende verheiratet sein, so könnte gegebenenfalls die Ehefrau gem. § 1365 BGB dagegen vorgehen, sofern die Voraussetzungen vorliegen.

S 1 und S 2 könnten als Angestellte gem. § 613a Abs. 6 BGB nur gegen den Übergang des Arbeitsverhältnisses Widerspruch einlegen.

Weitere Ansprüche bestehen leider nicht.

Ich hoffe meine Antwort genügt Ihnen für eine erste Orientierung im Rahmen der Erstberatung und ich darf darauf hinweisen, dass meine Ausführungen auf Ihrer Sachverhaltsdarstellung beruhen.

Gern können Sie von Ihrem Recht zu einer Nachfrage Gebrauch machen. Weitergehende Fragen beantworte ich für Sie im Rahmen einer Mandatsübertragung, ebenso übernehme ich gern weitere Tätigkeiten im Rahmen eines Mandats. Eine Mandatsausführung kann unbeachtlich der örtlichen Entfernung erfolgen und eine Informationsweiterleitung erfolgt dann per E-Mail, Post etc..


Mit vorzüglicher Hochachtung



FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 56247 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Sehr gut. Ausführlich und verständlich. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Gezielt und verständlich meine Frage beantwortet. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Sehr kompetent und ausführlich....Danke ...
FRAGESTELLER