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Firmenname / Markenschutz


02.12.2008 17:31 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Elmar Dolscius



Sehr geehrte Rechtsberater,

meine Agentur wird Künstler (Musiker aus dem elektronischen Bereich) weltweit vermittelt, sie in finanziellen Angelegenheiten beraten und ich biete meinen Dienst in vorbereitender Buchhaltung an. Der Name wird CONFIDANCE sein und die Domain
confidance-abc.com, ´abc` wegen: accounting, booking, consulting.

Meine Webdesigner machten mich darauf aufmerksam, dass es
in UK ein exotic Dance studio gibt, dass den Namen ConfiDance
mit der Domain www.confidance.biz hat und im Namen das Markenschutzzeichen ® trägt. Wir stehen nicht im direkten Wettbewerb, weil ich mit Tanzunterricht nun wirklich nichts am Hut habe.

Nun bin ich sehr beunruhigt, weil ich auf meinen Namen bestehe.
Ist es mir trotzdem irgendwie möglich den Namen, zusammen mit der domain confidance-abc.com zu verwenden?

Vielen Dank für Ihre Bemühungen.

Freunldiche Grüsse


Sehr geehrte Ratsuchende,

gerne beantworte ich Ihre Frage summarisch auf der Basis der mitgeteilten Informationen. Ich weise darauf hin, dass die Frage nur auf dieser Basis beantwortet werden kann. Weitere, nicht mitgeteilte Informationen können eventuell zu einer anderen Antwort führen.

Nach den von Ihnen übermittelten Informationen dürfte es aus rechtlicher Sicht nicht zu Problemen kommen. Zum Einen müsste der Markennutzer in UK tatsächlich über eine Marke verfügen, die auch in Deutschland geschützt wäre (EU-Marke) und zum Anderen liegen Sie richtig mit Ihrem Einwand, dass sie in keinem Wettbewerbsverhältnis stehen. Sie haben daher die Möglichkeit, die von Ihnen gewünschte Domain (sofern frei) zu registrieren und darunter Ihren Online-Auftritt zu veröffentlichen.

Das ®-Zeichen ist im anglo-amerikanischen Raum notwendig, um Markenschutz zu erlangen, hat aber im europäischen Raum nur eine geringe Bedeutung. Auch hierdürften keine Probleme auftreten.

Bei Domains besteht grundsätzlich das first come - first serve Prinzip. Nur wenn jemand ein Recht aus bsw. einer Marke hat, könnte dieses Prinzip gebrochen werden. Es müsste sich dann aber auch um eine bekannte Marke handeln.

Wenn Sie ganz sicher gehen wollen, sollten Sie überprüfen lassen, wie weit die Rechte der Firma in UK gehen. Dies kann ein darauf spezialisierter Anwalt für Sie erledigen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort eine erste rechtliche Orientierung geben und wünsche Ihnen viel Erfolg in der Angelegenheit.

Mit freundlichen Grüßen

Elmar Dolscius
Rechtsanwalt
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