Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
455.358
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Firma nutzt denselben Namen


15.08.2005 13:24 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Hallo,

Ich habe eine Software für Smartphones herausgebracht und mir einen Namen ausgedacht, diesen aber in keinster Weise schützen lassen.
Eine grosse Mobilfunkfirma hat nun eine ähnliche Software
herausgebracht, mit demselben Namen.
Ausserdem installieren sie die Software in den gleichen Ordner wie meine Software, so dass meine Software überschrieben, also de facto gelöscht wird.

Kann man dagegen irgendetwas tun oder habe ich da einfach Pech gehabt, da der Name nicht geschützt ist?
Gilt so etwas wie unlauter Wettbewerb?
Oder könnte man etwas tun, lässt es aber, da man gegen so eine
Rechtsabteilung eh keine Chance hat und am Ende noch selber belangt wird?

MFG
15.08.2005 | 14:46

Antwort

von


461 Bewertungen
Sehr geehrte Fragestellerin,
sehr geehrter Fragensteller,

Ihre Online-Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der von Ihnen übermittelten Informationen wie folgt beantworten:

Im Hinblick auf die Komplexität der Angelegenheit sollten Sie auf jeden Fall einen Anwalt vor Ort aufsuchen. Die von Ihnen aufgeworfenen Rechtsfragen lassen sich in dieser Form nicht hinreichend abklären.

Zunächst ist es so, dass auch große Rechtsabteilungen an Recht und Gesetz gebunden sind. Auch dort wird „nur mit Wasser gekocht“, so dass dies alleine mit Sicherheit kein Kriterium darstellt.

hinsichtlich der Namenskollision gilt u. a. das Prioritätsprinzip

Mit der Rechtsdurchsetzung wird folglich der Erfolg haben, der die betreffende Bezeichnung zuerst geführt hat. Demgegenüber entsteht der Markenschutz nach § 4 MarkenG erst dadurch, dass eine Marke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen wird.

Es kommt also in diesem Zusammenhang u. a. auf Ihr Auftreten am Markt und mögliche Einwendungen an.

Je nachdem könnte wechselseitig – je nachdem wer das Markenrecht nun zu Recht beansprucht – ein Unterlassungs- und Schadenersatzanspruch gem. §§ 3, 14 MarkenG bestehen.

Dies sollten Sie an hand genauer Informationen von einem Kollegen vor Ort prüfen lassen.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Für evtl. Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Steininger
Rechtsanwalt


Rechtsanwalt Stefan Steininger

ANTWORT VON

Murr

461 Bewertungen
RECHTSGEBIETE
Arbeitsrecht, Reiserecht, Wettbewerbsrecht, Internetrecht, Zivilrecht, Insolvenzrecht, Strafrecht, Mietrecht, Medizinrecht, Baurecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 54756 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Meine Frage wurde, für Laien verständlich, beantwortet. Ich kann Herrn R. Otto weiterempfehlen. ...
5,0/5,0
Daumen Hoch! ...
5,0/5,0
Schnelle Antwort, auch bei der Nachfrage. Diese Auskunft war für mich ausreichend und Aufschlußreich. Danke ...