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Firma nutzt denselben Namen


15.08.2005 13:24 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Stefan Steininger



Hallo,

Ich habe eine Software für Smartphones herausgebracht und mir einen Namen ausgedacht, diesen aber in keinster Weise schützen lassen.
Eine grosse Mobilfunkfirma hat nun eine ähnliche Software
herausgebracht, mit demselben Namen.
Ausserdem installieren sie die Software in den gleichen Ordner wie meine Software, so dass meine Software überschrieben, also de facto gelöscht wird.

Kann man dagegen irgendetwas tun oder habe ich da einfach Pech gehabt, da der Name nicht geschützt ist?
Gilt so etwas wie unlauter Wettbewerb?
Oder könnte man etwas tun, lässt es aber, da man gegen so eine
Rechtsabteilung eh keine Chance hat und am Ende noch selber belangt wird?

MFG
Sehr geehrte Fragestellerin,
sehr geehrter Fragensteller,

Ihre Online-Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der von Ihnen übermittelten Informationen wie folgt beantworten:

Im Hinblick auf die Komplexität der Angelegenheit sollten Sie auf jeden Fall einen Anwalt vor Ort aufsuchen. Die von Ihnen aufgeworfenen Rechtsfragen lassen sich in dieser Form nicht hinreichend abklären.

Zunächst ist es so, dass auch große Rechtsabteilungen an Recht und Gesetz gebunden sind. Auch dort wird „nur mit Wasser gekocht“, so dass dies alleine mit Sicherheit kein Kriterium darstellt.

hinsichtlich der Namenskollision gilt u. a. das Prioritätsprinzip

Mit der Rechtsdurchsetzung wird folglich der Erfolg haben, der die betreffende Bezeichnung zuerst geführt hat. Demgegenüber entsteht der Markenschutz nach § 4 MarkenG erst dadurch, dass eine Marke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen wird.

Es kommt also in diesem Zusammenhang u. a. auf Ihr Auftreten am Markt und mögliche Einwendungen an.

Je nachdem könnte wechselseitig – je nachdem wer das Markenrecht nun zu Recht beansprucht – ein Unterlassungs- und Schadenersatzanspruch gem. §§ 3, 14 MarkenG bestehen.

Dies sollten Sie an hand genauer Informationen von einem Kollegen vor Ort prüfen lassen.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Für evtl. Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Steininger
Rechtsanwalt

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