Falscher Domaininhaber haftet für Urheberrechtsverletzung?

Antwort

von
Rechtsanwalt LL.M. Christian Mauritz
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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Frage möchte ich anhand der mitgeteilten Informationen wie folgt beantworten:

Da Sie die fragliche Urheberrechtsverletzung weder selbst begangen, noch als sog. Störer einen Beitrag zu ihr geleistet haben, sind Sie sicherlich der falsche Adressat bzgl. der geltend gemachten Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche.

Dies bedeutet nun leider nicht, dass Sie die erhaltene Abmahnung getrost ignorieren können, da der Abmahnende nach Ablauf der gesetzten Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung auf gerichtlichem Wege eine sog. einstweilige Verfügung erwirken könnte, die zunächst mit weiteren Kosten für Sie verbunden wäre.

Sie sollten daher die Abmahnung als unbegründet zurückweisen. Die Erfolgsaussichten einer Zurückweisung scheinen gut zu sein, insbesondere, wenn sich aus den Ihnen zur Verfügung stehenden Unterlagen (die Bestätigung der Kündigung durch den ehemaligen Provider; die Ihnen von der DENIC überlassene Domain-Historie) ergibt, dass Sie seit dem Jahr 2000 nichts mehr mit der Domain zu tun gehabt haben und dass die Tatsache, dass Sie über Jahre hinweg noch als Inhaber und Admin-C der Domain geführt wurden, nicht auf Ihr Verschulden zurückgeht.

Es besteht natürlich die Gefahr, dass die Gegenseite Ihr Vorbringen als bloße Schutzbehauptungen wertet und dennoch eine einstweilige Verfügung erwirken wird. Nicht zuletzt deshalb wäre Ihnen anzuraten, einen Anwalt mit der Vertretung Ihrer Interessen zu beauftragen, da dies die Erfolgschancen natürlich erhöht.

Der Anwalt sollte dann natürlich auch die Abmahnung an sich einer Überprüfung unterziehen. Oftmals sind Abmahnungen schon aufgrund von Formfehlern unwirksam. Des weiteren besteht die Möglichkeit, eine sog. Schutzschrift bei Gericht zu hinterlegen, um dem Erlass einer einstweiligen Verfügung entgegenzuwirken. Alternativ könnten Sie bspw. auch Klage auf Feststellung erheben, dass die in der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche nicht bestehen. Schließlich besteht die Möglichkeit, dass der zu Unrecht Abgemahnte seinerseits die Kosten des eigenen Rechtsbeistandes als Schadensersatz geltend macht.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen hilfreichen ersten Überblick verschaffen. Bei Unklarheiten nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion. Für eine weitere Interessenvertretung stehe ich Ihnen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Mauritz
Rechtsanwalt