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Erst eine Marke eintragen lassen, dann die passende Domain herausfordern?


20.12.2004 07:03 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Für die Gründung meiner Firma habe ich als Firmennamen ein italienisches Wort gewählt, übersetzt ist es so allgemein wie "Zukunft" oder "Zuverlässigkeit" oder ähnliches.

Die .de-domain ist von einer deutschen Firma eingetragen, wird aber nicht von ihr benutzt, auch gibt es meines Wissens kein deutsches Produkt mit diesem Namen. Eine Abfrage beim Marken- und Patentamt war ebenfalls ergebnislos.

Eine telefonische Nachfrage ergab keinen Kauferfolg - zumindest nicht mit meinen paar Kröten...

Jetzt plane ich, den Namen als Marke schützen zu lassen und dann die Domain herauszufordern.

Bin ich clever - die sind schließlich selbst schuld - oder werde ich am Ende ohne Domain dastehen? Schließlich sind die Endungen .com, .org, .net u.ä. alle vergeben...

Danke im voraus! J.
20.12.2004 | 07:40

Antwort

von


162 Bewertungen



Markenschutz kann durch Eintragung oder durch Verkehrsgeltung erworben werden. Dabei ist letzteres aber nur dann anerkannt das Zeichen, welches als Marke benutzt wird Verkehrsgeltung innerhalb der beteiligten Verkehrskreise erlangt hat.

Sie sollten also vorher gut recherchieren, ob die Marke nicht schon auf andere Weise und in anderen Ländern geschützt ist. Haben Sie sich auch beim Europäischen Patent - und Markenamt untersucht.

Denn dann kann es Ihnen gut passieren, daß die Eintragung zur Marke zurückgewiesen wird. Diese ist besonders kostspielig. Außerdem würde Ihnen dann drohen, daß andere Markenrechtsinhaber gegen Ihre Eintragung Einspruch einlegen. Insbesondere wegen der Streitwerte (ab 50.000 EUR aufwärts) sollten Sie dies gut kontrollieren.

Wenn sich jemand die Domain hat sichern lassen, so spricht dies nicht zwingend für eine Verletzung Ihrer Rechte.

Ich raten Ihnen daher mit Ihrer "Marke" vorher zu einem Anwalt zu gehen, um dann mit Ihm die Recherchen vorzunehmen. Erst danach sollten Sie eine Entscheidung treffen.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Wille
Rechtsanwalt


Rechtsanwalt Klaus Wille
Fachanwalt für Familienrecht

Nachfrage vom Fragesteller 20.12.2004 | 08:06

Der Name ist für ein Lebensmittel eingetragen, nicht jedoch für eine Dienstleistung, wie ich sie anbieten werde. Insofern sehe ich einem Konflikt gelassen entgegen, siehe Bounty Riegel und Bounty Tücher.

Die Frage nach der Domainübertragung ist aber noch nicht beantwortet.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 05.01.2005 | 22:16

Sehr geehrte Damen und Herren,

da der Begriff schon mehrfach benutzt wird, kann es Ihnen gut passieren, daß Sie "leer" ausgehen. Denn hier ist es offensichtlich, daß Sie Ihre Marke haben später eintragen lassen. Auch wäre dann zu prüfen, ob die Firma auch in Ihrem Bereich tätig werden sollte.

Bei "Bounty" ist eine Kollision nicht gegeben, weil Sie in verschiedenen Bereichen tätig sind...

Sie sollten daher vorher u.U. durch Dritte recherchieren lassen, ob der Begriff nicht geschützt ist. Haben Sie sich auch im Europäischen Patent- und Markenamt informiert??


ANTWORT VON

Köln

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