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Entwicklung und Herstellung von Anbaugeräten.Wem gehören die Rechte?


14.12.2014 11:41 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Stefan Steininger



Vorab: Ich bin auf der Suche nach einem Anwalt der mich bei diesem Fall eingehend beraten kann und ggf. auch den Rechtsstreit für Unterlassung bzw aussergerichtliche Einigung durchführen kann. Das dies nicht für den ausgelobten Preis machbar ist sollte klar sein. Aber eine Aussage über das Rechtsgebiet (Werkvertrag, Vertragsrecht oder Markenrecht) dürfte ja möglich sein. Anwälte die diesen Fall vertreten möchten, melden sich bitte persönlich bei mir.


Wir fertigen für einen Kunden Anbau und Sportgeräte aus Metall. Zu beginn wurden Muster von anderen Anbietern zugeschickt mit der Aufgabe das diese den gleichen Zweck erfüllen allerdings anders aussehen. Teilweise wurde das Portfolio auch um eigene Modelle erweitert die von uns selber entwickelt wurden. Der Kunde vertreibt die Modelle unter seinem Namen (dieser ist mit dem R gekennzeichnet). Es gibt über diesen Fall keine schriftlichen Reglungen zwischen unseren Firmen und die Firma hat auch zu keinem Zeitpunkt Entwicklungskosten gezahlt bzw in Rechnung gestellt bekommen.

Nach meiner Auffassung wurde die Arbeit der Entwicklung und Erprobung zu keiner Zeit vergütet und auch keine Rechte in irgendeiner Form abgetreten. Somit dürften die "Ideen" doch bei uns als Rechteinhaber verbleiben? Bzw wenn ich diese Modelle anderen Anbietern verkaufen möchte kann er doch keine Unterlassung durchsetzen?

Ich bin gespannt ob es noch Anwälte gibt die knifflige Fälle lieben und mit Herzblut an Lösungen arbeiten.

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Sehr geehrter Fragesteller,

Gerne beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Leider ist nicht ganz klar, wie die tatsächliche Situation ist.

Fakt ist, dass Sie als Urheber die Rechte haben. So habe ich Sie verstanden.
Wenn Sie das Werk dann Ihrem Kunden überlassen haben, muss man sich in Rahmen der Auslegung fragen, welche rechtlichen Folgen dies haben sollte.

Sicherlich haben Sie ein gewisses Nutzungsrecht überlassen. Da kommt es aber auf den Ablauf an.
Ferner ist zu fragen, ob diese Überlassung ausschließlich sein sollte.

Wenn man dies verneint, können Sie selbst das Werk nutzen und auch vertreiben.

Aber wie gesagt, das muss im.Vorfeld geklärt werden.

Gerne vertrete ich Sie hier weiter.

Nachfrage vom Fragesteller 14.12.2014 | 17:55

Guten Abend,

leider haben Sie die einleitende Frage nicht beantwortet in welches Rechtsgebiet dieser Fall gehört. Bitte ergänzen Sie das daher dafür ja auch das Preisgebot angesetzt war.

Unabhänig davon werde ich nächste Woche einmal Kontakt mit Ihnen aufnehmen.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 14.12.2014 | 19:48

Sicherlich handelt es sich um eine Mischung mehrerer Rechtsgebiete. Wesentlich wird nach Ihrer Fragestellung aber der Bereich Urheberrecht sein.

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