Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
468.089
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Entschädigung für Abwassersammler richtig berechnet?


| 27.12.2010 16:17 |
Preis: ***,00 € |

Hauskauf, Immobilien, Grundstücke


Beantwortet von

Rechtsanwalt Thomas Bohle



Auf meinem Grundstück in einer ostdeutschen Stadt verläuft im Abstand von ca.4m parallel zur Grundstücksgrenze ein Abwassersammler. Der Sammler liegt in einem Bereich, in dem eine zukünftige Überbauung ausgeschlossen ist.

Zugunsten des Entsorgungsbetriebes wurde jetzt eine beschränkte persönliche Diensbarkeit im Grundbuch eingetragen.

Die Entschädigungszahlung wurde nach §9 Abs.3 GBBerG ermittelt:
Bodenrichtwert am 11.01.1995 x Leitungslänge x Streifenbreite (6m) x Beeinträchtigungsfaktor (15%) = Entschädigung.

Bodenrichtwert und Leitungslänge sind korrekt angegeben. Die Streifenbreite (6m) ist wohl plausibel.
Der herangezogene Beeinträchtigungsfaktor (15%) entzieht sich aber meiner Beurteilungsmöglichkeit.

Sind 15 % angemessen? Wenn nein, so sind andere (höhere) Werte dokumentiert?

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrter Ratsuchender,


nach Ihrer bisherigen Sachverhaltsdarstellung wird der Wert vermutlich nicht zu beanstanden sein. Denn üblicherweise werden 10 % nach der SachenR-DV zur Grundlage gemacht.

Nach § 9 Abs. 3 Satz 2 GBBerG richtet es sich nach dem Betrag, der für ein ähnliches Recht allgemein üblich ist. In der Regel werden auch hier 10 - 20% des Wertes der Grundstücksfläche angesetzt.


Aber dieser Wert ist keine gesetzliche Vorgabe, sondern obliegt der freien Verhandlung. Denn nach BGH, Urt. v. 28.11.2003, Az.: V ZR 129/03 wurde dazu festgestellt, dass die VOLLE Entschädigung zu zahlen sei, was auch durchaus 100% betragen kann.

Entscheidend ist immer die volle Zubilligung des Ausgleiches, was aber von der Beeinträchtigung des Gesamtgrundstückes aus zu bewerten ist.

Bei der Frage der angemssenen Entschädigung (und die ist zu leisten), kommt es also auf die Gesamtumstände und den Grad der Beeinträchtigung an. Sollte das Grundstück insgesamt nicht verwertbar sein, liegt die Entschädigungssumme bei 100% des Bodenwertes.

Hier wird es also wesentlich auf den Umfang der Beeinträchtigung ankommen, wobei bei der von Ihnen genannten Größe sicherlich nicht das Gesamtgrundstück betroffen sein kann.


Auch sollten Sie ein Augenmerk auf den festgesetzen Grundstückswert legen, da vielfach nicht der heutige Wert berücksichtigt wird. Dieses ist aber allein entscheidend (BGH, a.a.O.), obwohl vielfach noch veraltete Werte herangezogen werden.


Achten Sie bitte weiter darauf, dass Sie zur Zahlung auffordern müssen. ohne diese Aufforderung muss überhaupt keine Entschädigung gezahlt werden.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt
Thomas Bohle
Bewertung des Fragestellers 28.12.2010 | 08:59


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

FRAGESTELLER 28.12.2010 5/5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 57419 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Herr RA Park hat meine Frage sehr ausführlich und professionell beantwortet! ...
FRAGESTELLER
4,8/5,0
War sehr zufrieden mit der genialen Erklärung und auch der verständlichen Ausdrucksweise. Besten Dank ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Danke für die konkrete, zeitnahe Bearbeitung am gleichen Abend. Jederzeit wieder! Besten Dank. MfG PH ...
FRAGESTELLER