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Einmaliger Internet Online Shop Wie weit muss ich mich Rechtlich absichern


| 18.12.2004 23:44 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Sehr geehrte/r Anwalt/in

Wir haben eine Einmalige Idee, die es so im Internet noch nicht gibt. Ich nenne jetzt eine Beispiel Firma, weil es nicht so wichtig ist um welches Produkt es sich genau handelt.

1 Frage:
Wir möchten von Erasco sämtliche Dosen die derzeit auf dem Markt sind verkaufen. Über ein Shop-portal. Der User kann die Dosen kaufen und bewerten. Wir richten uns an die üblichen Markpreise, kaufen im Grosshandel ein. Gewerbeschein und Steuernummer liegt vor.
Brauchen wir von Erasco die Genehmigung diese Produkte im Internet zu vertreiben oder reicht ein Gewerbeschein für Fertiggerichte aus.

Es geht jetzt nicht direkt um Erasco sondern allgemein. Wenn wir die komplette Produktliste einer Firma in unser Sortiment aufnehmen, brauchen wir dann von der Firma die Genehmigung?

Leider antworten uns die Firmen bis heute nicht. Daher stellen wir hier die Frage.

2. Frage
Ist es erlaubt das user ihre Meinung über das Produkt loswerden dürfen, sinnlose Posts und aussagen wie "Das Produkt ist scheisse" werden gelöscht, aber verstösst sowas gegen Markenschutz? User X kauft eventuell nicht weil user Z das Produkt nicht so lecker fand)
Es soll sich community bilden und eine eigendynamik etnwickeln und unserer Obacht. Wir haben das Prinzip bei Amazon.de gesehen und finden es sehr gut. Gerade um die entscheidung dem Kunden leichter zu machen. Haben hier aber viel von Rufschädigung usw gehört.
Oder brauchen wir dafür auch eine schriftliche Erlaubnis?

3. Frage:
Können wir unsere Idee, da sie 100% einmalig ist, irgendwie absichern. Wir möchten nicht das der markt in den ersten Wochen gleich vollgemüllt ist, weil dann wäre unser Konzept schnell für die Tonne. Es ist sehr ausgefeilt.. aber genau diese 3 Punkt sind noch so ein dorn im Auge. Das Produkt ist nicht neu, aber die Art es über das Internet zu verkaufen einmalig.

Eine letzte Frage : Kann man einen domainnamen explizit schützen lassen? wir haben einen Shopnamen der aber das wort Shop beinhaltet. Nur möchten wir unter dem namen auch die Rechnungen erstellen, und eventuell eine GbR bzw. Gmbh Gründen.

Ich bedanke mich für Interesse und Ihre Mühe uns diese Fragen zu beantworten.
Da es 3 Fragen sind biete ich natürlich auch 30€ je frage 10€
Besten Dank.
Ps. Kann man ähnliches auch unter verschluss klären über das Internet.. weil so könnten wir unsere richtige Idee verraten, aber werden diese nicht tun wenn es veröffentlicht wird. Nachher ist wer schneller und wir beissen in den Sauren apfel. Besten Dank
19.12.2004 | 01:09

Antwort

von


162 Bewertungen
Sehr geehrte Damen und Herren,

1. die Firma werden Ihnen deswegen keine Antwort geben, weil Sie u.U. spezielle Handelsvertriebspartner haben, die das ausschließliche Recht haben, die Waren in Deutschland zu vertreiben. Diese sollten (und müssen) Sie herausbekommen.

Eine spezielle Erlaubnis dürfte es m.E. nicht geben, da andernfalls sich alle Kioskbesitzer - die z.B. Lebensmittel zusätzlich verkäufen - rechtswidrig handeln würden. Der Vorteil von Handelsvertretern ist aber ein noch günstigerer Einkauf.

2. Es gibt schon ähnliche Portale (z.B. www.ciao.de), auf denen User Ihre Meinung und Erfahrungen über bestimmte Produkte loswerden können.

Ich glaube auch, daß Firmen ganz heiß auf diese Informationen sind. Denn wo bekommen Sie günstig ein Feedback über Ihr Produkt.

3. Die Idee des "Meinungsportals" ist nicht neu. Daher können Sie dies auch nicht absichern lassen. Auch die Meinungsportale verkaufen Produkte über Ihre Portal.

4. Sie sollten sich einen einmaligen und unterscheidbaren Markennamen suchen und diesen dann durch das Markenrecht absichern lassen. Außerdem sollten Sie sich ein Logo für Ihre Marke erstellen lassen.

Eine Marke ist gem. § 3 Markengesetz ein Zeichen, das geeignet ist, die Ware oder Dienstleistung eines Unternehmens von denen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden.

Der Markenschutz entsteht z.B. gem. § 4 Nr. 1 MarkenG durch Eintragung der Marke nach erfolgter Anmeldung oder gem. § 4 Nr. 2 durch Verkehrsgeltung.

In diesem Zusammenhang wird dann auch Ihre Domain geschützt.

Sie können auch mit denjenigen, mit denen Sie zusammenarbeiten ein sog. NDA - Vereinbarung treffen.
Ein Non-Disclosure Agreement (kurz: NDA) ist ein Fachausdruck für ein Geheimhaltungsabkommen.
Hier müssen auf jeden Fall die Personen bezeichnet werden, die dem Abkommen unterliegen. Auch sollte die Laufzeit aufgenommen werden. Außerdem sollten klare Regelungen für den Vertragsverstoß aufgenommen werden.

Sollten Sie Rückfragen haben, so stehe ich gerne zur Verfügung. Sie können mir auch unter Zusicherung der absoluten Verschwiegenheit, Ihre Idee in groben Zügen mitteilen.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Wille
Rechtsanwalt


Rechtsanwalt Klaus Wille
Fachanwalt für Familienrecht

Nachfrage vom Fragesteller 19.12.2004 | 01:21

Heist das wörtlich, wenn ich einen Grosshändler habe,reicht das aus? ich muss nicht die firma selbst fragen?

Es geht nicht um den Schutz des Meinungsportals!! Sondern mist.. ich muss sie wirklich mal direkt kontaktieren. Dieses Produkt wird in diesem Umfang noch nicht im Internet vertrieben. Wir erstellen gegenwärtig knapp 10.000 Produkte.. Diese Idee so etwas "verrücktes" aber geniales zu tun wollen wir uns absichern lassen.

Ich stelle gerne eine neue Frage, aber versuche es schnell hierrüber.. ggf kontaktiere ich sie auch über dieses richtige online angebot der erstberatung.
Da wir Bilder von den Produkten machen worauf auch der Markenname zu sehen ist, verstösst dieses gegen Markenrecht? Ich habe ja sozusagen deren logo auf dem bild des produktes in meiner Seite..
Ist eventuell eine richtige Erstberatung wenn auch teurer sinnvoll.. wie man die idee abwandelt das sie geschützt werden kann usw.. DANKE DANKE
Wenn Sie hierrauf nicht mehr antworten möchten, sagen Sie das ruhig.. dann streben wir eine offiz. erstberatung an..
Suchen dann guten Anwalt im Hamburger Raum. DANKE

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 19.12.2004 | 10:18

Sie können mich gerne kontaktieren oder Sie schreiben mir eine Email mit Ihren Daten.

Sie wollen ja im wesentlichen einen Lebensmittelhandel eröffnen. Der Großhändler ist berechtigt diese Produkte zu vertreiben. Daher wird es hier kein Problem geben.

Wenn Sie die Bilder zu eigenen Werbezecken nutzen wollen, so kann es Problem wegen des Marken- und Urheberrechts geben.

Rufen Sie mich an oder schicken Sie mir Ihre Telefonnummer. Verschwiegenheit wird natürlich zugesichert.

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