Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
468.089
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Ehevertrag ungülgitg - Gütertrennungsklausel weiterhin gültig?


| 05.06.2017 15:45 |
Preis: 25,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Wir haben 2008 notariell einen Ehevertrag geschlossen. Ich halte es für denkbar, dass der Ehevertrag z. B. wegen der Vertragsungleichheit der Partner bei Abschluss als ungültig eingestuft wird. Was ist dann mit der darin enthaltenen Klausel, dass als Güterstand "Gütertrennung" gilt? Ist der vereinbarte Güterstand damit auch ungültig? Besteht bei Ungültigkeit automatisch eine "Zugewinngemeinschaft"?
05.06.2017 | 16:16

Antwort

von


259 Bewertungen
Hagenburger Str. 54A
31515 Wunstorf
Tel: 05031/951013
Web: www.anwaeltin-holzapfel.de
E-Mail:
Diese Anwältin zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen
Sehr geehrter Fragesteller,



Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:


Eine pauschale Antwort, ob bei einzelnen unwirksamen Bestandteilen eines Ehevertrages der Vertrag insgesamt nichtig ist, gibt es nicht.

Nach der Rechtsprechung des BGH kommt es darauf an, ob die einzelnen Vereinbarungen so eng miteinander verknüpft sind, dass die Parteien für den Fall einzelner unwirksamer Klauseln eine Gesamtnichtigkeit wollten. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn die unwirksame Regelung durch andere an sich unproblematische Vertragsbestandteile kompensiert werden soll.

Sie sollten zunächst Ihren Vertrag daraufhin überprüfen, ob eine Regelung zur Gesamt- bzw. Teilnichtigkeit - im Regelfall am Ende des Vertrages - getroffen wurde. Häufig ist eine sogenannte Salvatorische Klausel, nach der die Teilnichtigkeit gerade nicht zur Gesamtnichtigkeit führen soll, enthalten.

Im Regelfall ist die Vereinbarung einer Gütertrennung nicht sittenwidrig. Dieser Vertragsbestandteil ist nur dann im Rahmen einer allgemeinen Wertung nichtig, wenn die Rechtsprechung davon ausgeht, dass die Gütertrennung ohne den unwirksamen Teil des Vertrages nicht vereinbart worden wäre.

Wenn im Einzelfall Ihre Gütertrennung keinen Bestand hätte, wäre der gesetzliche Güterstand der Zugewinngemeinschaft die Folge.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.



Mit freundlichen Grüßen

Anja Holzapfel
-Rechtsanwältin-
-Fachanwältin für Familienrecht-


Bewertung des Fragestellers 07.06.2017 | 00:47


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Leider gab es, wie bei vielen juristischen Fragen auf eine klare Frage dennoch nur ein "hängt davon ab ...". Das mag zwar eine korrekte Antwort sein, hilft mir aber nicht weiter und ich muss doch einen Juristen vor Ort danach fragen, der sich den fraglichen Ehevertrag detailiert anschaut und hoffentlich eine eindeutige Antwort liefern kann. Insofern hätte ich mir das Honorar für den Online-Anwalt sparen können."
Mehr Bewertungen von Rechtsanwältin Anja Holzapfel »
BEWERTUNG VOM FRAGESTELLER 07.06.2017
4,6/5.0

Leider gab es, wie bei vielen juristischen Fragen auf eine klare Frage dennoch nur ein "hängt davon ab ...". Das mag zwar eine korrekte Antwort sein, hilft mir aber nicht weiter und ich muss doch einen Juristen vor Ort danach fragen, der sich den fraglichen Ehevertrag detailiert anschaut und hoffentlich eine eindeutige Antwort liefern kann. Insofern hätte ich mir das Honorar für den Online-Anwalt sparen können.


ANTWORT VON

259 Bewertungen

Hagenburger Str. 54A
31515 Wunstorf
Tel: 05031/951013
Web: www.anwaeltin-holzapfel.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Fachanwalt Familienrecht, Zivilrecht, Kaufrecht, Vertragsrecht, Erbrecht